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Frühere News



Aktualitäten Oktober 2004

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Betrunkener Automobilist demolierte Tramhäuschen

BASEL. - Am Donnerstagabend um 23.15 Uhr fuhr ein betrunkener Autolenker vom Messeplatz her durch den Riehenring in Richtung Feldbergstrasse. Auf Höhe der Tramhaltestelle "Riehenring" kam er ins Schleudern und trieb nach rechts weg. In der Folge fuhr er frontal in das Tramhäuschen der Haltestelle und beschädigte dieses erheblich. Drei jungen Personen, die dort auf der Bank sitzend auf das nächste Tram warteten, fuhr der Schreck in die Glieder, als sie das Auto auf sich zufahren sahen, das schliesslich nur knapp neben ihnen zum Stillstand kam. Dank eines Schutzengels wurde lediglich eine der drei Personen durch die umherfliegenden Glassplitter leicht verletzt. Sie musste sich jedoch in Spitalpflege begeben. Der Autolenker wurde ebenfalls leicht verletzt und, befreit vom Führerausweis, ins Spital eingewiesen. (29. Oktober 2004)


Kleinbasler Weihnachtsbeleuchtung gerettet

BASEL. - Die Weihnachtbeleuchtung im Kleinbasel ist gerettet. Die Manor AG hat dem Verein zur Förderung der Beleuchtung einen namhaften Beitrag überweisen. Obwohl in der Kasse noch immer einen Beitrag von 30'000 Franken fehlt, will das Kleinbasel das Risiko eingehen. Wie Roland Vögtli von der IG Kleinbasel gegenüber "Radio Basilisk" sagt, wird die Weihnacht jedoch in reduzierter Form stattfinden. So werden entlang der Clarastrasse weniger Bäume aufgestellt. Auch in der Greifengasse soll es eine Bleuchtung in reduzierter Form geben. Details werden noch besprochen. (28. Oktober 2004)


Referendum gegen Gastgewerbegesetz eingereicht

BASEL. - Das Referendum gegen das neue Gastgewerbegesetz von Basel-Stadt ist heute bei der Staatskanzlei mit über 3'000 Unterschriften eingereicht worden. Getragen wird es von einem breit abgestützten Komitee mit bürgerlichen und linken Jungparteien. Die erforderliche Mindestzahl von 2'000 Unterschriften ist bereits vom Wahl- und Abstimmungsbüro als gültig bescheinigt worden. Das Referendum wird unterstützt vom Grünen Bündnis U25, der Jungen CVP Basel-Stadt, den Jungfreisinnigen Basel-Stadt, den Jungliberalen Basel und der Juso Basel-Stadt. Hauptkritikpunkt am neuen Gastgewerbegesetz ist aus der Sicht der bürgerlichen Jungparteien der "antiliberale Geist des Gesetzes", das mit der Wiedereinführung der Polizeistunde und einem "Übermass von Reglementierungen" die Wirtschafts- und Gewerbefreiheit unnötig einschränkt. Für die linken Jungparteien stehen die Verhinderung von (Jugend-)Kultur und der zu erwartende Abbau von Arbeitsplätzen im Vordergrund.

Laut "20 MInuten" befürworten die links-rünen Regierungsrats-Bewerbenden Guy Morin (Grünes Bündnis) und Eva Herzog (SP) das Referendum ("die Polizeistunde löst das Problem nicht"), während Michael Bammatter (FDP) es ablehnt ("Das Gastro-Gesetz ist ein guter Kompromiss zwischen Kulturveranstlatern und Anwohnern"). (28. Oktober 2004)




Tschudi-Verzicht: Enttäuschung und Zorn in der DSP

BASEL. - Nach dem Verzicht des Basler Justizdirektors Hans Martin Tschudi auf eine Teilnahme am zweiten Wahlgang der Regierungsratswahlen kommt der Katzenjammer innerhalb der Demokratisch-Sozialen Partei (DSP) hoch. Noch am Montag spendeten die Mitglieder ihrem Regierungsrat eine stehende Ovation. Heute wird massive parteiinterne Kritik an Tschudi ruchbar - bis hin zu "verhaltener Wut", wie DSP-Präsident Christoph Zacher gegenüber OnlineReports erklärte: "Es gibt sogar Stimmen von Parteileuten, die sagen, Tschudi dürfe ihnen in nächster Zeit nicht mehr über den Weg laufen." Andere meinten: "Wir lassen die DSP von dem nicht kaputt machen." Sauer seien "vor allem die Gründungsmitglieder" um den früheren Polizeidirektor Karl Schnyder, aber auch Basismitglieder, die für Tschudi die Werbetrommel rührten, und Sponsoren, die für den Justizdirektor tief in die Tasche gegriffen hatten.

Laut Zacher muss die DSP jetzt "als Oppositionspartei" neue Zielsetzungen formulieren und sich die Frage eines "Zusammenrückens in der Mitte" stellen. So könnte eine verstärkte Zusammenarbeit mit der Vereinigung Evangelischer Wählerinnen und Wähler (VEW) diskutiert werden, beispielsweise in Form einer Fraktionsgemeinschaft im Grossen Rat wie sie im Verfassungsrat bereits existiert. Dies sei allerdings "noch ein weiter Weg". Die Fühler könnten allenfalls auch Richtung CVP (Zacher: Die linkste Partei im bürgerlichen Spektrum") ausgestreckt werden. Auf die Frage, ob die DSP unter veränderten Verhältnissen nach links drifte, blieb Präsident Zacher noch unverbindlich: "Das kann ich im Moment nicht sagen." Sicher stehe eine Zusammenarbeit mit der SP, von der sich die DSP einmal abgespalten hatte, nicht zur Debatte. (28. Oktober 2004)


Häuserbesetzung nach Polizei-Intervention friedlich beendet

ALLSCHWIL. - Durch einepolizeiliche Intervention wurde in Allschwil die Besetzung von zwei leer stehenden Einfamilienhäusern an der Baslerstrasse 154 und 158 beendet. Die beiden Liegenschaften wurden am Dienstagabend kurz vor 19 Uhr durch Unbekannte besetzt und mit Transparenten versehen. Die Polizei führte mit den Okkupanten am Mittwoch verschiedene Verhandlungen und setzte ihnen ein zeitliches Ultimatum zur Räumung. Am späten Mittwochabend erklärten die Besetzer, dass sie das Haus verlassen hätten. Da dies bis zuletzt nicht restlos klar war, drangen heute Donnerstagvormittag mehrere Dutzend Polizeikräfte in die beiden Häuser ein. Dabei wurde niemand angetroffen. Die gesamte Aktion verlief friedlich. Beide Häuser werden noch heute verriegelt und nächste Woche abgerissen. (28. Oktober 2004)


Schweizerische Rheinhäfen: Hardmeier nicht Direktor

BASEL/LIESTAL. - Der wegen seiner umstrittenen Filzpolitik stark umstrittene Basler Hafendirektor René Hardmeier wird nicht Direktor der Schweizerischen Rheinhäfen (SRH): Die beiden Basler Regierungen beschlossen, die im April 2003 beschlossene Designierung Hardmeiers als Direktor der künftigen SRH aufzuheben. Dies gaben die beiden Exekutiven heute Mittwoch bekannt. Grundlage dieser Rückbeförderung sei "die Überzeugung, dass ihm angesichts der bedauerlichen Entwicklung rund um die Rheinschifffahrtsdirektion und insbesondere um ihn als Direktor sowie aufgrund seiner seit Mitte August 2004 andauernden Erkrankung die Direktion der SRH nicht mehr übertragen werden kann". Gleichzeitig sei jedoch festzuhalten, dass Hardmeier "einen ganz wesentlichen Beitrag zum Zustandekommen des Projekts der Schweizerischen Rheinhäfen geleistet hat.

Die neue Struktur entsteht aus der Fusion der Rheinhäfen von Basel-Stadt und Baselland, die die beiden Regierungen im August 2002 beschlossen hatten. Der juristische Sitz der SRH soll in Birsfelden, der Sitz der Direktion in Basel liegen. Hauptaufgabe der SRH ist die Entwicklung, Bewirtschaftung und Vermarktung der Hafengebiete. Diese verbleiben im Grundeigentum der Kantone. Über den Staatsvertrag zur Fusion haben die Regierung jetzt die Vernehmlassung eröffnet. (27. Oktober 2004)


Elektronik-Fachmarkt ausgeraubt: Täter geschnappt

OBERWIL. - Ein grosser Unterhaltungselektronik-Fachmarkt wurde in der Nacht auf heute Mittwoch kurz nach drei Uhr an der Mühlemattstrasse in Oberwil geplündert. Die Täter, die Waren im Wert von gegen 200'000 Franken mitlaufen liessen, wurden von der Polizei gefasst.

Dabei kamen auch die Diensthunde Ronny, Champ und Yaris zum Einsatz. Dank ihnen gelang es, zwei Einbrecher zu verhaften. Es handelt sich zwei Litauer im Alter von 19 und 27 Jahren. Das Statthalteramt Arlesheim hat gegen sie ein Strafverfahren eröffnet. Die beiden Männer hatten das im Laden entwendete Deliktsgut in Kehrichtsäcke abgefüllt und bereits in ein Fahrzeug, das sie am vergangenen 31. August in Reinach BL entwendet hatten, geladen. Fahrzeug wie Diebesgut konnten vor Ort sicher gestellt werden. Ein Hundeführer wurde an der Achillessehne verletzt, allerdings ohne Einwirkung einer Drittperson.

Auf das gleiche Geschäft war bereits am 1. September ein nächtlicher Einbruch im gleichen Stil verübt worden. Es ist nun Gegenstand der weiteren polizeilichen Abklärungen und Ermittlungen, ob die in Oberwil angehaltenen Männer noch für weitere, vergleichbare Delikte zur Rechenschaft gezogen werden können. (27. Oktober 2004)

Nationalität Täter Nationalität Opfer/Geschädigte
Litauen Schweiz


20-jährige Frau entkam nur knapp Auto-Raub

BÖCKTEN. - Unbekannte versuchten gestern Dienstagmorgen kurz vor 7 Uhr in Böckten, eine 20-jährige Frau in ein Auto zu zerren. Der Vorfall ereignete sich am Bündtenweg auf der Höhe der Liegenschaft Nummer 24. Das Vorhaben scheiterte jedoch, da sich die Frau losreissen und bei den Nachbarn in Sicherheit bringen konnte. Ihre Handtasche blieb jeodch im Auto zurück; sie wurde mittlerweile aufgefunden. Gemäss ersten Erkenntnissen wurde nichts daraus entwendet. Laut Polizeiangaben war der Täter mit einem kleineren Sportwagen (höchstwahrscheinlich ein Zweitürer) der Farbe grau oder silber unterwegs. Von ihm Täter fehlt jede Spur. Die Polizei sucht einen unbekannten Mann mit dem folgenden Signalement: Etwa 28 bis 30 Jahre alt, mittlere Statur, kurze schwarze glatte Haare, braune Augen. Der Mann trug einen Drei-Tage-Bart und sprach gebrochen deutsch. (27. Oktober 2004)
Korrekte Version des "Vorfalls"


Ciba baut in Basel 300 Stellen ab: Gewerkschaften protestieren

BASEL. - Zwischen 250 und 300 Stellen will der Spezialitätenchemie-Konzern Ciba SC in den nächsten zwei Jahren am Standort Basel abbauen. Dies gab das Unternehmen heute Mittwoch bekannt. Betroffen ist der Textilfarbstoff-Bereich mit rund 200 Stellen in der Produktion und 50 bis100 Stellen im Support. Der Abbau ist die Folge der Automation von Produktionsprozesse, in die Ciba 15 Millionen Franken investiert. Mit der gleichzeitig zunehmenden Verlagerung der Textilherstellung insbesondere nach Asien werden Marketing, Verkauf und Supportfunktionen am zentralen Standort Basel reduziert. Der Stellenabbau soll vor allem durch interne Versetzungen, vorzeitige Pensionierungen und natürliche Fluktuation erfolgen. Doch Kündigungen, so heisst es in einem Communiqué, seien nicht zu vermeiden. Davon betroffen seien weniger als 85 Stellen.

"Mit diesen Massnahmen stärken wir die internationale Wettbewerbsfähigkeit unseres globalen Textilgeschäfts längerfristig", wird Präsident und CEO Armin Meyer zitiert. Die Standorte Basel und die Schweiz blieben "mit automatisierten Produktionsanlagen und hocheffizienten Supportstrukturen langfristig attraktiv für die Herstellung neuer innovativer Produkte". Dies werde belegt durch die Investition von 15 Millionen Franken in die Farbstoffproduktion in Basel sowie 18 Millionen Franken in die Pigmentfabrikation in Monthey.

• Am Abbau von Arbeitsplätzen vermögen diese Investitionen allerdings nichts zu ändern. Die Gewerkschaft Bau und Industrie (GBI) äussert denn auch ungewöhnlich scharfe Kritik an der Unternehmensspitze. Konzernchef Armin Meyer habe "beim Personal jeden Kredit verspielt". Durch die zahlreichen Restrukturierungen habe Meyer die Ziele nicht erreicht - im Gegenteil. "In vier von den ursprünglich fünf Divisionen ist die Ciba heute mehr oder weniger weit entfernt von den Ergebnissen des Geschäftsjahres 2000". Meyers Aussagen vom August 2002 (“Wir ernten die Früchte der neuen Struktur”) hätten sich "als vollmundige, leider leere Behauptungen" entpuppt.

Gegen dem Abbau von 200 Stellen, die vor einem Jahr angekündigt worden waren, habe die Gewerkschaft nichts unternommen, weil ihr "zum einen die objektiven Schwierigkeiten des Geschäftsfeldes Textilfarbstoffe bekannt sind und weil der Abbau mit einem anständigen Sozialplan und ohne Kündigungen vorgenommen werden sollte". Jetzt werde jedoch "aufs Schärfste gegen die neuerlichen Abbaumassnahmen" protestiert. Es sei zu befürchten, dass es nicht dabei bleiben werde. GBI-Sekretär Mathias Bonert zu OnlineReports: "Diese Führung ist unfähig. Die muss weg."
(27. Oktober 2004)


Zweiter Wahlgang: Herzog, Morin, Tschudi, Bammatter

BASEL. - Keine neuen Allianzen im Hinblick auf den zweiten Wahlgang zu den Basler Regierungsratswahlen vom 28. November. Das links-grüne Bündnis bringt erneute die Historikerin Eva Herzog (SP) und den Arzt Guy Morin (Grünes Bündnis), FDP, CVP und LDP bleiben bei ihrem FDP-Kandidaten Michael Bammatter und die DSP nominierte Justizdirektor Hans Martin Tschudi. Die SVP, deren Präsidentin Angelika Zanolari zum zweiten Wahlgang nicht mehr antritt, verweigert Bammatter die Unterstützung. Entsprechende Beschlüsse fassten die Parteigremien am Montag- und gestern Dienstagabend. - Die Grünen, wie sie in einem Communiqué schreiben, "den Beweis antreten, dass mit mehr Mut, mehr Innovation und Veränderungen wirtschaftlicher Fortschritt, aber auch soziale Sicherheit für alle und eine lebenswerte Umwelt möglich sind." (27. Oktober 2004)


Tresor aus Gemeindeverwaltung gestohlen: Abfall-Vignetten!

RIEHEN. - Wohl nicht die erhoffte Beute machten in der Nacht auf heute Dienstag unbekannte Täter, denen es gelang, einen Tresor aus der Gemeindeverwaltungs Riehen zu stehlen. Darin befanden sich vor allem Abfall-Vignetten! Laut ersten Erkenntnissen der Polizei schlugen die Täter ein Fenster ein, wodurch sie sich Zutritt zum Gemeindehaus verschafften. Nachdem sie zunächst erfolglos versucht hatten, einen grossen Tresor aufzubrechen, gelang es ihnen, einen anderen, rund 150 Kilogramm schweren Kassenschrank abzutransportieren, in dem sich Kehrrichtvignetten im Wert von etwa 30'000 Franken sowie ein kleinerer Geldbetrag befanden. Zeugen gesucht. (26. Oktober 2004)


Fall Behring: Bundesanwaltschaft übernimmt

BASEL/BERN. - Die Basler Staastsanwaltschaft gibt die Strafuntersuchung im Fall Behring an den grösseren Bruder ab: Gestern Montag hat die Bundesanwaltschaft das schwergewichtige Betrugsverdachts-Dossier des Basler Anlage-Gurus Dieter Behring und der Mitangeschuldigten übernommen. Die Zuständigkeit der Bundesbehörden ergebe sich aufgrund der so genannten "Effizienzvorlage" des Bundes, die seit dem 1. Januar 2002 für Geldwäschereidelikte mit internationalem und überkantonalem Bezug die obligatorische Zuständigkeit des Bundes vorsieht. Der Bund hat sich laut Balser Staatsanwaltschaft "jedoch auch bereit erklärt, die in Basel-Stadt gegen Dieter Behring laufenden Verfahren wegen Anlagebetrugs in die Bundeszuständigkeit zu übernehmen". Damit werde das Verfahren in Basel-Stadt nicht mehr weitergeführt werden. Ab sofort seien alle Anfragen und Eingaben direkt an die Bundesanwaltschaft zu richten. (26. Oktober 2004)


DSP mit Hans Martin Tschudi: Alleingang in Sicht

BASEL. - Die Fronten im Hinblick auf den den zweiten Wahlgang der Basler Regierungsratswahlen vom 28. November klären sich: Bei der Demokratisch-Sozialen Partei Basel-Stadt (DSP) sei "die Chance sehr gross", mit Justizdirektor Hans Martin Tschudi allein in die Wahlen zu steigen. Die erklärte Parteipräsident Christoph Zacher heute Dienstagmorgen gegenüber OnlineReports. Gestern Montagabend war Tschudi laut Zacher mit einer "Standing Ovation" durch die Mitgliederversammlung als Kandidat für den zweiten Wahlgang bestätigt worden. Die Versammlung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Schon am Montagmorgen hatte die bürgerliche Allianz von FDP, CVP und LDP, die allein mit FDP-Kandidat Mike Bammatter antritt, einem strategischen Schulterschluss mit der DSP eine klare Absage erteilt. DSP-Präsident Zacher wertete dies "als Zeichen der Nervosität und Angst", das sich auch darin äussere, dass "die Bürgerlichen derzeit den Kontakt mit Regierungsrat Tschudi vermeiden".

Gestern Abend hatte SVP-Kandidatin Angelika Zanolari ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt. Die links-grüne Allianz dürfte erneut mit Eva Herzog (SP) und Guy Morin (Grünes Bündnis) ins entscheidende Rennen steigen. (26. Oktober 2004)


Basler Regierungsratswahlen: Zanolari verzichtet

BASEL. - Die Basler SVP-Kantonalpräsidentin Angelika Zanolari tritt zum zweiten Wahlgang der Regierungsratswahlen vom 28. November nicht mehr an. Dies gab die Partei heute Montagabend nach einer Vorstandssitzung bekannt. Die Partei sei "überzeugt, dass aufgrund der herben Verluste der traditionellen Bürgerlichen im Parlament zu Gunsten des linken Spektrums ein höchst unbefriedigender Zustand herrscht. Es liegt jetzt allein an den Bürgerlichen, diese Scharte auszuwetzen. Sie haben für den Linksrutsch und den Ausgang des zweiten Wahlgangs im Kanton Basel-Stadt nun die volle Verantwortung zu tragen." Die SVP wird es sich vorbehalten, "in den kommenden vier Jahren einen konsequenten Oppositionskurs zu fahren, um den bürgerlichen Anliegen in diesem Kanton zum Durchbruch zu verhelfen". (25. Oktober 2004)


Basler Hotellerie: 25 Prozent mehr Übernachtungen

BASEL. - Übernachtungs-Boom in Basler Hotels: In den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres wurden 607 859 Logiernächte registriert. Das sind 25,2 Prozent mehr als in der entsprechenden Vorjahresperiode. Dazu beigetragen haben laut Angaben des Statistischen Amtes sowohl die inländischen als auch die ausländischen Gäste mit jeweils rund 25 Prozent mehr Übernachtungen. Die eben vom Statistischen Amt ermittelten Septemberzahlen bestätigen den erfreulichen Trend: Mit 80 623 Übernachtungen wurde das Ergebnis des Vorjahres um 33,5 Prozent übertroffen. Dieser Wert liegt um 18,7 Prozent über dem durchschnittlichen Septemberwert der letzten 50 Jahre. Gründe für das gute Ergebnis: Das günstigere konjunkturelle Umfeld, das vielseitige kulturelle Angebot, insbesondere die Tutanchamun-Ausstellung, sowie die Marketing-Anstrengungen von Basel Tourismus zur Belebung der traditionell schwächeren Wochenend-Nachfrage. (25. Oktober 2004)


Bürgerliche beschwören "Richtungswahl" mit Bammatter

BASEL. - Nach dem unerwartet deutlichen Sieg der Linken und Grünen bei den Basler Regierungs- und Grossratswahlen, läuten bürgerliche Parteien und Wirtschaftsorganisationen die Alarmglocken: Der freisinnige Kandidat Michael Bammatter (Bild, 2.v.r.) im zweiten Wahlgang am 28. November das Rennen nicht mache, drohe Basel Steuererhöhung und weiterer Attraktivitätsverlust. Nachdem die drei bürgerlichen Regierungsräte Christoph Eymann (LDP), Jörg Schild (FDP) und Carlo Conti (CVP) im ersten Wahlgang am Wochende komfortabel gewählt wurden, schaffte es FDP-Kandidat Bammatter nur auf den eher enttäuschenden neunten Platz. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Basel in der kommenden Amtsperiode nicht von einer traditionell bürgerlichen Mehrheit regiert wird. Denn die SP-Kandidatin Eva Herzog und der Grüne Guy Morin landeten noch vor dem amtierenden Justizdirektor Hans Martin Tschudi auf den Plätzen sechs und sieben.

An einer Medienkonferenz heute Montagmorgen stellte sich nochmals das bürgerliche Vierer-Ticket in corpore vor als Symbol ihrer der ungebrochenen Unterstützung Bammatters. Das Ziel sei es, in einer "Richtungswahl" die "bürgerliche Mehrheit zu verteidigen" und einem linken Parlament eine rechtsdominierte Regierung gegenüber zu stellen. Bammatter deutschte die programmatische Aussage dann aus: Mit ihm gebe es weitere Steuersenkungen und einen ausgeglichenen Staatshaushalt, mit einer links-grünen Mehrheit Defizite und Steuererhöhungen.

Im Raum steht nun die Frage, ob sich die SVP-Chefin Angelika Zanolari (53) nochmals der Wahl stellt, was Bammatters Chancen schmälerte. Auch ist noch offen, ob die Demokratisch-Soziale Partei (DSP) einen starken Allianzpartner suchen wird, um den Sitz ihres Justizdirektors Hans Martin Tschudi zu retten. Angelika Zanolari, die sich am Morgen mit Parteipräsident Ueli Maurer besprochen hatte, zweifelte gegenüber OnlineReports, dass sie nochmals antreten werde. Sie habe "langsam genug davon, immer den Böölimann zu spielen wegen der Unfähigkeit zur Zusammenarbeit der traditionellen Bürgerlichen mit der SVP". Allerdings werde "keine Unterstützung für Bammatter geben". Eine linke Regierungsmehrheit wäre im Hinblick auf die Wahlen in vier Jahren "günstiger".

Tschudis DSP will heute an einer Mitgliederversammlung unter Ausschluss der Medien über das weitere Vorgehen beraten. Denkbar "sind für uns im Moment Koalitionen sowohl nach links wie rechts", heisst es in einer Medienmitteilung. Die Bammatter-Allianz will davon, wie sie auf eine Frage von OnlineReports klar machte, allerdings nichts wissen.

Vielmehr gelte es jetzt, so das bürgerliche Vierer-Ticket, geschlossen für den "Richtungs-Kandidaten" Bammatter einzustehen. Sanitätsdirektor Conti zeigte sich optimistisch, als er daran erinnerte, dass "im zweiten Wahlgang die Karten imemr neu gemischt werden".

Auch der Basler Arbeitgeberverband stösst in einem Communiqué ins gleiche Horn: Er appelliert an die bürgerlichen Parteien, "jetzt die nötige Geschlossenheit zu zeigen". Nur mit einer gemeinsamen politischen Plattform könne es ihnen "gelingen, ihr Wählerpotential im zweiten Wahlgang voll auszuschöpfen". (25. Oktober 2004)


Basler Grosser Rat: SP, Grüne und DSP mit absoluter Mehrheit

BASEL. - Einen Erdrutsch-Sieg erzielten die Sozialdemokraten und die Grünen auch in den Basler Grossratswahlen: Zusammen mit der Mitte-Partei DSP verfügt die links-grüne Listenverbindung eine Mehrheit im 130-köpfigen Kantonsparlament. Die SP erhöhte ihren Anteil markant von 39 auf 46 Sitze, das Grüne Bündnis spross von 12 auf 16 Sitze. Dagegen verlor die bürgerliche Allianz von FDP (-1), Liberalen (-4) und CVP (-3) acht Sitze. Der von vielen befürchtete Gross-Zuwachs der SVP ist nicht eingetreten: Sie legte bloss einen Sitz zu, wobei die Schweizerische Bürger-Partei (SBP), nach einer Abspaltung von der SVP im Sommer neu gegründet, das Quorum nicht erreichte und aus dem Grossen Rat ausscheidet. Offiziell hatte die SVP-Spitze mit mindestens zwanzig Mandaten gerechnet. Eine weitere Bereinigung fand im rechten Lager statt: Die Schweizer Demokraten, die sich mit der Volksaktion verbanden, scheiden ebenfalls aus dem Grossen Rat aus. DSP und VEW bleiben mit je sechs Mandaten stabil. Die Wahlbeteiligung betrug 44,3 Prozent. (24. Oktober 2004)

Partei Sitze 2000 Sitze 2004 Diff. Anteil in %**
SP 39 46 +7 32,8
FDP 18 17 -1 11,7
Liberale 16 12 -4 8,0
CVP 14 11 -3 8,2
SVP 14 15 +1 12
Grünes Bündnis (BastA! Grüne) 12 16 +4 11,5
VEW 6 6 - 4,5
DSP 6 6 - 4,6
Schweizer Demokraten/Volksaktion 5 - -5 3,2
Armutsliste - - 1,9
EDU - - 0,4
Homosexuelle Liste Basel - - 0,1
Schweizerische Bürger-Partei (SBP)* - - 1,1
Freie Liste Bettingen - -
Bettinger Dorfvereinigung - -
Aktives Bettingen - 1 +1

* Im Sommer 2004 von der SVP Basel-Stadt abgespaltet
** Für die Wahlkreise Grossbasel-Ost, Grossbasel-West, Kleinbasel und Riehen



Bedrohte Völker: Gegen "perverses Schweigen"

BERN. - "Bei den Menschenrechten herrscht politische Eiszeit", bedauerte am Samstag die Nationalrätin und Präsidentin der "Gesellschaft für bedrohte Völker Schweiz" (GfbV), Ruth-Gaby Vermot-Mangold, an der 15-Jahr-Jubiläumsfeier der Schweizer Sektion in Bern. Dabei schlug sie den Bogen von der US-Politik der Bush-Regierung bis zur oft rassistischen Haltung gegenüber Asylanten und Flüchtlingen in der Schweiz. Die nach wie vor dringende Menschenrechtsarbeit erfordere eine andauernde Hartnäckigkeit, die auch zu Erfolgen führen könne. Jüngstes Beispiel sei die Anerkennung des Völkermords an den Armeniern, die der Bundesrat bis zuletzt mit Rücksicht auf die Wirtschaftsinteressen vermieden habe.

Aus Deutschland angereist war GfbV-Gründer Tilman Zülch (Bild). Der Präsident von GfbV International lobte die Gründer der Schweizer Sektion, Göpf Berweger und Bernhard Pulver, für ihre "grossartige Leistung in einer schwierigen Zeit". Heute sei die Verfolgung Andersdenkener oder Andersgearteter genau so "international" wie das Versagen, dagegen anzukämpfen, kritisierte Zülch mit Hinweisen auf die Genozide in Ruanda, Bosnien und Sudan. Dieses "perverse Schweigen" mit Publikationen wie "Pogrom" und "Vielfalt" , mit Aktionen, Vernetzung und Wachstum zu brechen, betrachte die Gesellschaft als zentrale Aufgabe. Lobende Worte fand Zülch für das irakische Kurdistan, in dem die GfbV in Zusammenarbeit mit der Barzani-Fraktion ein Büro in Arbil eröffnen werde. Die irakischen Kurden befänden sich wie kaum je zuvor in einer regelrechten Aufbruchstimmung. Häuser und Strassen würden gebaut und die Berghänge neu aufgeforstet.

Göpf Berweger, Vorgänger des heutigen GfbV-Schweiz-Geschäftsführers Hanspeter Bigler erklärte in seine Rückschau: "Wir machten, was wir mit unseren bescheidenen Mitteln konnten." Höhepunkte waren Aktionen für Tibet, die Adivasi in Indien, die Yanonami im Amazonas, die Roma und Sinti in Europa. In Zusammenarbeit mit der Indianerunterstützungs-Organisation Incommindios und dem Bruno-Manser-Fonds setzte man sich auch für nordamerikanische Indianer und die Waldvölker ein. Im Vorstand bestätigt wurden aus der Region Basel Nationalrat Remo Gysin, ausserdem Göpf Berweger, Monika Gysin und Thomas Huonker. Neu im Vorstand sitzen der Basler Arzt Urs Tschokke, der Zuger Nationalrat Joe Lang und Silvie Schulze. Die GfbV-Schweiz unterhält ein Büro in Bern, für das viele junge Frauen und Männer unentgeltlich arbeiten. (24. Oktober 2004)


Drei Verletzte bei Auffahrkollision auf der A2

MUTTENZ. - Drei Verletzte forderte gestern Freitagnachmittag um 16.50 Uhr auf der Autobahn A2, unmittelbar vor der Ausfahrt H18 Richtung Luzern, eine Auffahrkollision, an der drei Fahrzeuge beteiligt waren. Nach bisherigen Erkenntnissen streifte der Lenker eines roten Kleinwagens bei einem Fahrstreifenwechsel nach links ein Sattelmotorfahrzeug. Danach prallte der Kleinwagen ins Heck eines auf dem linken Fahrstreifen fahrenden grauen Personenwagens. Der schwer verletzte Lenker des Kleinwagens musste durch die Berufsfeuerwehr Basel geborgen werden. Er wurde mit der Rega ins Spital geflogen. Die beiden mittelschwer verletzten Insassen des vorderen Wagens mussten ebenfalls hospitalisiert werden. Während des Rega-Einsatzes wurde die Autobahn während einer Stunde vollständig gesperrt. Dies führte zu einem massiven Rückstau in beiden Fahrtrichtungen. (23. Oktober 2004)


"Mäss"-Beginn: "Kälte wäre besser für's Geschäft"

BASEL. - Der Schweiss rann ihm von der Stirn, als Rolf Romé heute Freitagnachmittag Süssigkeiten aller Art in die Auslage seines Confiserie-Wagens legte. Seit 57 Jahren verkauft der Zürcher Familienbetrieb an der Basler Herbschtmäss, die morgen Samstag zum 534. Mal beginnt und bis zum 7. November dauert. Das warme Wetter, das für die ersten Mäss-Tage zu erwarten ist, sei keine Einmaligkeit, meint der Wagenchef auf dem Münsterplatz. "Wir hatten schon Temperaturen von 25 Grad, aber auch schon Schnee", bilanziert der Verkäufer von türkischem Honig - in der Schweiz exklusiv in Brugg AG produziert -, gebrannten Mandeln, Rahmtäfeli, Marzipan und vielem mehr. "Wärme ist für mich persönlich angenehmer, aber für das Geschäft ist Kälte besser. Am unrentabelsten ist Regen", sagt Rolf Romé, immer noch mit Einräumen beschäftigt. Früher war die Familie mit nicht weniger als vier Wagen und Ständen an der Herbschtmäss präsent, heute ist es noch ein Wagen. "Die Wirtschaft hat sich verändert. Das spüren wir wie jedes andere Geschäft auch." Der Confiserie-Wagen wird unter der Woche zu dritt betrieben, am Sonntag, wenn der grösste Besucherandrang erwartet wird, wird Personal aufgestockt. Hoffen wir auf gutes Wetter - mindestens bis 7. November! Die Glacé-Maschine in Rolf Romés Wagen ist jedenfalls vorbereitet. (22. Oktober 2004)


Schon wieder Einbruch in Baselbieter Bijouterie

REINACH. - Uhren und Schmuck im Wert von mehreren zehntausend Franken erbeuteten in der Nacht auf heute Freitag professionelle Täter bei einem Einbruch in eine Bijouterie in Reinach. Einbruchszeit war laut Polizeiangaben wenige Minuten vor 3 Uhr. Die Täter drückten mit Hilfe von schwerem Werkzeug die Eingangstüre zur Bijouterie auf, schlugen im Verkaufsraum drei Vitrinen ein und entwendeten deren wertvollster Inhalt. Unerkannt konnten die Einbrecher fliehen. Eine sofort eingeleitete Polizei-Fahndung verlief erfolglos. Die Täterschaft floh offenbar in Richtung Kirchgasse, da dort am Morgen durch den Pfarrer Schmuck gefunden wurde. (22. Oktober 2004)


83-jährige Rentnerin überfallen

BASEL. - Ene 83-jährige Rentnerin wurde gestern Donnerstagabend an im Basler St. Johanns-Quartier überfallen. Gegen 22 Uhr kehrte sie an ihren Wohnort an der St. Johanns-Vorstadt nach Hause zurück. Als sie die Haustüre aufschloss, wurde sie von einem unbekannten Täter von hinten zu Boden gerissen, wodurch die Überfallene kurzzeitig das Bewusstsein verlor. Als sie wieder zu sich kam, musste sie feststellen, dass ihr eine Aktenmappe und die Handtasche mit etwa 150 Franken und persönlichen Utensilien geraubt wurden. Die Rentnerin zog sich bei diesem Angriff eine Kopfverletzung zu und musste von der Polizei in die Notfallstation des Kantonsspitals verbracht werden. Zeugen gesucht. (22. Oktober 2004)


Kleinbasler Hotel "Balade" Konkurs

BASEL. - Seit längerem steckte der Wurm drin - jetzt ist das Kleinbasler Hotel "Balade" Konkurs. Dies schreibt heute der "Baslerstab". Nachdem schon das Restaurant der aus eher linken Keisen geförderten Herberge seinen Betrieb nicht aufrecht erhalten konnte, berherbergt seit Anfang Woche auch das Hotel keine Gäste mehr. Laut der Zeitung sei das Hotel bereits Ende letzten Jahres verkauft worden, "das Geld dafür", wird Besitzer Peter Sutter zitiert, "aber nie gesehen". Die Verwaltung der weinroten Immobilie hat nun das Basler Konkursamt übernommen. Was mit dem "Balade" geschehen soll, ist noch nicht entschieden. - Zu einer Liquiditätskrise war es im "Balade" schon Ende 2002 gekommen. "Freunde und Bekannte" schossen 100'000 Franken ein, worauf Franz Leugger, für den Hotelbetrieb zuständiger Geschäftsführer, erklärte, das Problem sei "im Moment gelöst". (22. Oktober 2004)


Führerflucht nach Kollision mit Radfahrer

MÜNCHENSTEIN. - Führerflucht beging heute Freitagmorgen ein Automobilist in Münchenstein. Um 5.55 Uhr bog er von der Aliothstrasse nach links in die Heiligholzstrasse ab. Dabei übersah er einen von links herannahenden vortrittsberechtigten Fahrradlenker, wodurch er ihm den Weg abschnitt eine Kollision verursachte. Der Radfahrer stürzte zu Boden, blieb jedoch unverletzt. Ohne sich um den Verunfallten zu kümmern, setzte der PW-Lenker seine Fahrt in Richtung Weidenstrasse fort. Zeugen gesucht: 061 926 35 35. (22. Oktober 2004)


EuroAirport: Ermittlungen gegen Kader-Mitarbeiter

BASEL/MULHOUSE. - Die Staatsanwaltschaft von Mulhouse ermittelt gegen ein Kadermitglied des EuroAirports. Vorwurf: Vorteilsnahme und Vertrauensmissbrauch. Dies teilt der EuroAirport heute Donenrstagabend mit. Der EuroAirport beabsichtigt, in dieser Sache als Nebenkläger aufzutreten, um Zugang zu den Akten zu erhalten, da die Vorwürfe einen potentiellen Schaden für den Flughafen darstellen. (21. Oktober 2004)


Ältere Frau beraubt: Täter gesucht

MUTTENZ. - Am Dienstagnachmittag um 16.20 Uhr wurde einer älteren Frau in den Wegscheiden 18 in Muttenz die Handtasche entrissen. Dabei stürzte das Opfer zu Boden und verletzte sich am Hinterkopf. Die Frau musste zur Behandlung ins Spital eingewiesen werden. Beim Täter handelt es sich um einen etwa 25-jährigen Mann mittlerer Statur, etwa 180 cm gross. Er trug eine dunkle Wollmütze, ein rotes Halstuch, einen crèmefarbenen Pullover sowie dunkle Jeanshosen. Nach dem Überfall flüchtete er in Richtung Baslerstrasse. Die sofort eingeleitete Fahndung verlief erfolglos. Zeugen gesucht: 061 926 35 35. (21. Oktober 2004)


Sissacher Tunnel-Einsturz: Belastung falsch eingeschätzt

SISSACH. - Jetzt kommt Licht ins bisherige Dunkel rund um den Einsturz des Umfahrungstunnels von Sissach am 1. Februar 2002: Den "geologischen Erkenntnissen" sei "nicht im vorgesehenen Masse Rechnung getragen" worden, schreibt die Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion heute in einem Communiqué über das zentrale Ergebnis des Expertenberichts von Professor Kalman Kovári, der vom Kanton, dem Planer und den beauftragten Unternehmen in Auftrag gegeben worden war.

Laut dem Gutachten habe das Gebirge "Stabilität vorgetäuscht", weil die 20 Zentimeter dicke Spritzbetonschale schon seit drei bis vier Monaten Bestand hatte, während die Arbeiten in der unteren Tunnelhälfte noch nicht abgeschlossen waren. Die Bau- und Umweltschutzdirektion weiter: "Die Folge davon war, dass man in längeren Ausbruchetappen ohne sofortige und ausreichende Verstärkung der unteren Tunnelhälfte vorging. Dies entsprach nicht den wirklichen und bekannten geologischen Verhältnissen."

Das Gutachten hält abschliessend fest, "dass einzelne Massnahmen die Wahrscheinlichkeit eines Kollapses wesentlich hätten verringern können: Vor allem hätte man am Ausführungsprojekt für die Bereiche mit verwittertem Mergel im oberen Bereich, der Kalotte also, festhalten müssen". Der effektiv ausgeführte Vortrieb im Tunnel sei jedoch so ausgeführt worden, als läge "das ganze Tunnelprofil bereits in hartem Gipskeuper". Die Belastung der halbrunden Schale durch den "Bunten Mergel" sei aufgrund der guten Bauerfahrung also "falsch eingeschätzt" worden.

Die Haftungsfrage wird im Expertenbericht nicht behandelt. Doch auf der Basis des Bericht strebten die Parteien jetzt eine Einigung in der Frage der Regelung des Schadens von 25 Millionen Franken an.

Am frühen Morgen des 1. Februar 2002 war es im Chienberg-Tunnel in Sissach zu einem Einbruch auf einer Länge von 45 Metern gekommen: 4'000 Kubikmeter Gebirgsmaterial waren in den noch unfertigen Tunnel eingebrochen. An der Geländeoberfläche am Fuss der Sissacherfluh, 40 Meter über dem Tunnel, bildete sich ein Krater mit einem Durchmesser von 30 Metern. (21. Oktober 2004)
Gutachten ETH Lausanne


Brand- und Deliktserie: Vierer-Bande stellte sich der Polizei

GELTERKINDEN. - Der Brandanschlag auf einen Lieferwagen und eine Gewerbeliegenschaft vom 4. September in Gelterkinden ist geklärt: Die Täter stellten sich Anfang dieser Woche der Polizei. Laut offiziellen Angaben habe sie das "schlechte Gewissen geplagt". Die Täter, Schweizer im Alter von 16, 19, 20 und 21 Jahren, wohnen im Baselbiet und haben "zum Teil Geständnisse abgelegt". Gemäss derzeitigem Ermittlungsstand habe sich der 19-Jährige zum Brand bekannt, der 16-Jährige sei dabei gewesen, habe aber versucht, den Täter von seinem Vorhaben abzuhalten. Alle vier gaben an, für eine versuchte Brandstiftung in Böckten, für diverse Sachbeschädigungen, Fahrzeug-Aufbrüche, Diebstähle, Einbruchversuche sowie weitere Delikte verantwortlich zu sein. Der dabei entstandene Sachschaden dürfte laut Polizeiangaben "in Millionenhöhe" gehen. (21. Oktober 2004)

Nationalität Täter Nationalität Opfer/Geschädigte
Schweiz Schweiz


Riehen mit Millionen-Defizit: Droht Steuererhöhung?

RIEHEN. - Die einst steuergünstige baselstädtische Gemeinde Riehen erwartet dieses Jahr ein Defizit in der Grössenordnung von 3,6 Millionen Franken. Dies ergibt die Hochrechnung anhand der Trimesterkontrolle per Ende August. Gründe: Mehrausgaben bei der Sozialhilfe, höhere Finanzausgleichszahlungen an den Kanton und rückläufige Steuererträge. Damit hätten sich "die Hoffnungen auf höhere Steuererträge, die im Frühjahr noch aufgrund der Vorjahresergebnisse sowie durch positive Wirtschaftsnachrichten genährt wurden, zerschlagen", schreibt der Gemeinderat. Die niedrigen Werte, wie sie im Politikplan des letzten Jahres enthalten waren, müssten "sogar teilweise noch nach unten korrigiert" werden. Die Auswirkungen der Steuergesetzrevisionen von Bund, Kanton und Gemeinde, verbunden mit der ungünstigen Wirtschaftslage, verschlechtern die Prognosen auch für die beiden kommenden Jahre. Die Gemeindebehörden wollen nach Vorliegen des Geschäftsabschlusses 2004 in einer Klausur über die erforderlichen Massnahmen zur Haushaltverbesserung befinden.

Kommt es zu einer Steuererhöhung? "Dies ist eine der Optionen, aber wir versuchen sie möglichst zu vermeiden", sagte heute Beat Gutzwiller, Abteilungsleiter Finanzen, gegenüber OnlineReports. (21. Oktober 2004)


Nasse Fahrbahn: Motorradfahrer verletzt

MUTTENZ. - Ein Selbstunfall durch einen Motorradlenker ereignete sich gestern Mittwochabend um 21.45 Uhr auf der nassen Birsfelderstrasse in Muttenz. Der Lenker war von Birsfelden Richtung Muttenz unterwegs. In der Linkskurve unmittelbar vor der Einmündung Hagnaustrasse kam er auf der feuchten Fahrbahn ins Rutschen und kollidierte mit dem rechtsseitigen Randstein/Leitplanke. Der Lenker kam dabei zu Fall und zog sich Verletzungen zu, so dass er in Spitalpflege verbracht werden musste. Da am der Unfallfahrzeug Benzin ausfloss, wurde zur Reinigung der Fahrbahn die örtliche Feuerwehr aufgeboten. (21. Oktober 2004)


Nach Selbstunfall ohne Führerausweis verletzt geflüchtet

LAUSEN. - Nach einem Selbstunfall auf der Ramlinsburgerstrasse in Luasen sind am Dienstagabend um 23 Uhr zwei junge Männer verletzt geflüchtet. Ihr Personenwagen fuhr von Ramlinsburg her in Richtung Lausen. In der dortigen leichten Rechtskurve vor dem Dorfeingang geriet das Fahrzeug wegen überhöhter Geschwindigkeit und nasser Fahrbahn ins Schleudern. Nach mehmaligem Überschlagen kam der Kleinwagen in dem angrenzenden Bächlein zum Stillstand. Die beiden Insassen flüchteten leicht verletzt, bevor die Polizei am Unfallort eintraf. Dort wurde festgestellt, dass das Unfallfahrzeug mit gestohlenen Kontrollschildern versehen war. Nach umfangreicher Recherche konnten die beiden Insassen noch in derselben Nacht ermittelt und angehalten werden. Wie sich weiter herausstellte, verfügte der 19-jährige Lenker über keinen Führerausweises. (20. Oktober 2004)


Bijouterie-Überfall: Ein Täter festgenommen

BASEL. - Zu einem bewaffneten Raubüberfall auf die Bijouterie "Seiler" an der Gerbergasse in Basel kam es heute Dienstagabend gegen 18.20 Uhr. Kurz vor Ladenschluss klopfte ein Mann an der bereits verschlossenen Eingangstüre. Nachdem ihm geöffnet wurde, stürmten mehrere Täter das Geschäft, stiessen den Angestellten zu Boden und bedrohten den Geschäftsführer mit einer Faustfeuerwaffe. Im Innern des Ladens raubten die Täter eine grössere Menge Schmuck und Uhren, bevor sie die Flucht ergriffen. In unmittelbarer Tatortnähe konnten Passanten, die den Überfall mitbekommen hatten, einen der Täter überwältigen und der Polizei übergeben. Beim Festgenommenen handelt es sich um einen 21-jährigen Mann aus Estland. (19. Oktober 2004)

Aktualisierung: Am gestrigen Mittwochmorgen kurz vor 9 Uhr wollten sich drei ausländische Männer mit einem Taxi von Reinach/BL nach Säckingen im nahen Deutschland chauffieren lassen. Da diese drei Männer nicht über genügend Bargeld verfügten, schlugen diese dem Taxifahrer vor, den Restbetrag mit Schmuck zu bezahlen. Diesen «Deal» lehnte der Taxichauffeur ab und verständigte die Polizei Basel-Landschaft, die sofort mit einer Polizeipatrouille und ihrem Diensthund «Duncan» ausrückte. Die drei Männer wurden unter tatkräftigem Einsatz des Vierbeiners festgenommen. Erste Abklärungen ergaben, dass es sich bei den Festgenommenen und drei Männer aus Estland im Alter zwischen 18 und 23 Jahren handelt. Es ist davon auszugehen, dass diese für die Beteiligung am Raubüberfall auf die Bijouterie "Seiler" in Frage kommen dürften, konnte doch bei ihnen ein weiterer Teil des Diebesgutes sichergestellt werden. (21. Oktober 2004)

Nationalität Täter Nationalität Opfer/Geschädigte
Estland Schweiz


Mutmassliche Bancomat-Räuber in Österreich gefasst

LIESTAL. - Die 26 Fälle von Bancomat-Raub in der ganzen Schweiz - darunter auch mehrere in der Region Basel (Bild Gelterkinden) - sind höchstwahrscheinlich geklärt: In Österreich wurden vier Rumänen verhaftet, die "mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit im Zusammenhang mit der Serie von Bancomat-Diebstählen in der Schweiz stehen". Dies teilt die Baselbieter Polizei heute mit. Seit Ende April 2003 befasste sich eine gesamtschwiezerische Sonderkommissin mit dem Namen "Lasso" mit der Serie von Bancomat-Diebstählen.

Die vermuteten Täter wurden vergangenen Samstag im Grenzgebiet Österreich/Tschechische Republik verhaftet. Sie befinden sich derzeit in Österreich, seitens der Schweiz wird die Auslieferung angestrebt. Über weitere Details können derzeit keine Angaben gemacht werden. Mit diesen Verhaftungen ist – nach der Anhaltung eines Mannes am vergangenen Donnerstag durch die Kantonspolizei Bern in Lyss BE – womöglich ein weiterer, wichtiger Fahndungserfolg im Kampf gegen die Bancomat-Räuber gelungen. Zudem, so die in der Sonderkommission federführende Polizei Basel-Landschaft, seien "diese Verhaftungen ein Beweis für die gut funktionierende internationale Zusammenarbeit unter den Polizeikräften". Die Kommission wolle die Zusammenarbeit mit den rumänischen Behörden intensivieren. (19. Oktober 2004)

Nationalität Täter Nationalität Opfer/Geschädigte
Rumänien Schweiz


Zanolari will es mit Bammatter aufnehmen

BASEL. - Die von den bürgerlichen Wahlstrategen gefürchtete Basler SVP-Chefin Angelika Zanolari will es im zweiten Wahlgang mit dem freisinnigen Bewerber Mike Bammatter aufnehmen, wenn sie im ersten Wahlgang gleich viele oder mehr Stimmen erzielt als der neue FDP-Kandidat. Dies erklärte die SVP-Kantonalpräsidentin gegenüber OnlineReports. Wenn allerdings Bammatter vom bürgelrichen Vierer-Ticket - mit Jörg Schild (FDP), Christoph Eymann (LDP) und Carlo Conti (CVP) - "mitgespült" werde und deutlich über ihrem Ergebnis liege, trete sie nicht zum zweiten Wahlgang an. Zanolari: "Mit zehn Prozent Stimmen gehe ich sicher nicht in den zweiten Wahlgang." Mit einem solchen Ergebnis braucht die SVP-Chefin aber nicht zu rechnen. Bei den Ständeratswahlen vergangenen Herbst erzielte sie überraschende 18 Prozent der Stimmen und lag deutlich vor den Kandidaturen der bürgerlichen Konkurrenz. Zanolari geht davon aus, dass sie kommendes Wochenende trotz Parteispaltung im Frühjahr nochmals zulegen kann. Vor vier Jahren waren - in dieser Reihenfolge - Schild, Ralph Lewin (SP), Conti und Eymann im ersten Wahlgang gewählt worden. (19. Oktober 2004)

  > ECHO

"Vierer-Ticket funktionierte zu 100 Prozent"

Fairerweise muss man bei den im ersten Wahlgang gewählten Regierungsräten auch Ueli Vischer erwähnen - das Vierer-Ticket hat nämlich zu 100 Prozent gegriffen - auch wenn mich das überraschte und nicht nur erfreute.

Christoph Zacher
Parteipräsident DSP
Basel


Radfahrer im Verkehrskreisel verletzt

MÜCHENSTEIN. - Mit mittelschweren Verletzungen musste ein Radfahrer heute Dienstagstagmorgen nach 7.45 Uhr nach einer Kollison in einem Münchensteiner Verkehrskreisel ins Spital eingewiesen werden. Ein Personenwagen war von Basel her kommend auf der Baselstrasse in den Zollweidenkreisel eingefahren. Dabei übersah der Lenker einen vom Gladiolenweg her kommenden Fahrradlenker, wobei es im Kreisel zur Kollision kam. (19. Oktober 2004)


Zwei Festnahmen bei Verkehrskontrolle

BASEL. - Eine Verkehrskontrolle führte die Basler Polizei in der Nacht auf heute Dienstag bei der Autobahnauffahrt Güterbahnhof Wolf durch. Dabei wurden laut Polizeiangaben "nur wenige Verstösse gegen die Strassenverkehrsgesetzgebung registriert". Hingegen wurden zwei Personen festgenommen. Einer der Festgenommenen, ein Rumäne, war wegen verschiedener Delikte gleich zweifach zur Verhaftung ausgeschrieben. Ein zweiter Mann, ebenfalls ein Rumäne, hatte Diebesgut bei sich und wurde ebenfalls verhaftet. (19. Oktober 2004)

Nationalität Täter Nationalität Opfer
Rumänien Unbekannt


Schwangere Frau (22) vergewaltigt

GELTERKINDEN. - Eine 22-jährige schwangere Frau wurde gestern Sonntagabend in der Nähe der katholischen Kirche Gelterkinden vergewaltigt. Die Frau wurde um etwa 19.45 Uhr auf dem Weg vom Bahnhof in Richtung Bündtenweg von einem Unbekannten von hinten angefallen und anschliessend in einem Gebüsch vergewaltigt. Nachdem der Täter vom Opfer abgelassen hatte, flüchtete er in Richtung Eibach bzw. Gelterkinden-Dorf. Möglicherweise war er in Begleitung eines oder gar zwei weiterer Männer. Vom Täter fehlt bisher jede Spur. Die Polizei sucht einen unbekannten Mann mit folgendem Signalement: etwa 175 cm gross, dunkle kurze Haare, mittlere Statur, der Täter trug weder eine Brille noch einen Schnauz oder einen Bart. Der Täter roch auffällig stark nach Rauch und sprach französisch. Zeugen: 061 926 35 35. (18. Oktober 2004)


Überfall II: Supermarkt und Verkäufer beraubt

BASEL. - Zu einem bewaffneten Raubüberfall auf einen 32-jährigen Verkäufer aus Sri Lanka kam es gestern Sonntagabend um 21.20 Uhr in einem Supermarkt und Take Away-Shop an der Drahtzugstrasse in Basel. Zwei maskierte und mit Pistolen bewaffnete Männer betraten das Verkaufsgeschäft, bedrohten den allein anwesenden Verkäufer und forderten diesen auf, die Kasse zu öffnen. Als dies nicht sofort funktionierte, schlugen die beiden Täter auf ihr Opfer ein. Danach durchsuchten sie den Ladenkorpus und stahlen einen Briefumschlag mit über 800 Franken Bargeld. Schliesslich musste der Überfallene den Tätern seine eigene Brieftasche mit mehreren hundert Franken Inhalt aushändigen, worauf die Räuber aus dem Laden rannten und zu Fuss durch die Drahtzugstrasse Richtung Riehenring flüchteten. (18. Oktober 2004)


Raubüberfall I: Reisebüro-Tresor geplündert

BASEL. - Einen höheren Geldbetrag erbeuteten zwei Unbekannte am Samstagabend gegen 22.15 Uhr bei einem Überfall auf den Reise- und Touristikdienstes der Deutschen Bahn an der Maulbeertrasse. Der Angestellte hielt sich alleine in seiner Dienststelle auf, als er vor der Eingangstüre zwei Männer bemerkte. Da er annahm, dass es sich dabei um seine Mitarbeiter handeln würde, öffnete er diesen die Türe, wobei er unvermittelt von zwei maskierten Tätern gewaltsam zu Boden gedrückt und mit Pfefferspray attackiert wurde. Darauf versetzten sie dem Opfer mit einem Rohrstück einen Schlag auf den Hinterkopf und zerrten es ins Büro, wo die Täter aus zwei Tresoren über 1'500 Franken und nahezu 21'000 Euro raubten. Das gestohlene Geld packten die beiden Räuber in eine olivegrüne Umhängetasche und flüchteten nach der Tat zu Fuss in Richtung Badidscher Bahnhof. Der Überfallene erlitt bei diesem Raubüberfall Kopf- sowie Schulterverletzungen und musste in die Notfallstation des Kantonsspitals eingeliefert werden.

Gesucht:
• Unbekannter, ca. 25 Jahre alt, 170-175 cm gross, trug Blue-Jeans, eine schwarze Jacke und war mit einer schwarzen Roger Staub-Mütze maskiert; sprach gebrochen Deutsch.
• Unbekannter, ca. 25 Jahre alt, 170-175 cm gross, trug ebenfalls Blue-Jeans, eine dunkle Jacke und war auch mit einer Roger Staub-Mütze maskiert; sprach gebrochen Deutsch. (18. Oktober 2004)


"Fiege"-Revisor: Strafanzeige gegen OnlineReports

BASEL. - Der Revisor der Münchensteiner Logistik-Firma Fiege AG - ein für die SVP wieder kandidierender Basler Grossrat - reichte bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen OnlineReports ein. Nach seiner Meinung hat OnlineReports gegen die vom Zivilgericht verfügte Vorsorgliche Verfügung vom 12. Oktober verstossen. Das Gericht hatte auf Antrag des Fiege-Revisors OnlineReports angewiesen, im Artikel über die Ermittlungen des Besonderen Untersuchungsrichteramtes wegen Verdachts auf Urkundenfälschung gegen die Logistik-Firma "alle Hinweise auf die Person des Gesuchstellers umgehend zu entfernen". OnlineReports entfernte unverzüglich den Namen und das kleine Bild des Revisors sowie den Namen der Fiege-Revisionsfirma. Nach Auffassung des Klägers berichtet OnlineReports "trotz Verbot weiter über meine Person". Ob OnlineReports einen Maulkorb verpasst bekommt und der Fiege-Revisor/Grossrat nicht öffentlich genannt werden darf, muss jetzt die Justiz entscheiden. (17. Oktober 2004)


Winterlicher Vorbote auf der Autobahn A2/3

MUTTENZ/AUGST. - Heftige Hagel- und Graupelschauer in der Region Basel sorgten heute Samstagnachmittag insbesondere auf der Autobahn A2/A3 für prekäre Strassenverhältnisse. Kurz nach 13 Uhr entlud sich entlang des Rheins ein Gewitter. Innerhalb von wenigen Minuten bildete sich auf der Fahrbahn der A2/A3 eine mehrere Zentimeter dicke Schicht aus Hagel- und Graupelkörnern. Dadurch kam es zwischen Muttenz und Augst während einer halben Stunde zu Verkehrsbehinderungen. Verkehrsunfälle waren nicht zu verzeichnen. (16. Oktober 2004)


Tödlicher Selbstunfall auf der Fasananstrasse

BASEL. - Bei einem Selbstunfall in Basel wurde heute Samstagmorgen ein Mann getötet. Nach bisherigen Erkenntnissen war der 26-jährige Lenker eines Personenwagens kurz nach 5 Uhr mit hoher Geschwindigkeit vom Egliseee her durch die Fasanenstrasse gefahren. Auf Höhe der Langen Erlen verlor er die Herrschaft über sein Fahrzeug. Das Auto geriet auf das rechte Trottoir, rasierte einen Baum um und verkeilte sich zwischen dem folgenden Alleebaum und der Mauer des Bahnviaduktes. Der Fahrzeuglenker, der alleine unterwegs war, fand dabei den sofortigen Tod. Zur Bergung des total demolierten Autos musste die Berufsfeuerwehr zugezogen werden. Die Fasanenstrasse war während rund vier Stunden für jeglichen Verkehr gesperrt. Zeugen gesucht: 061 699 12 12. (16. Oktober 2004)


Auf Gegenfahrbahn geraten: Kollision mit vier Verletzten

WALDENBURG. - Vier Personen wurden gestern Freitagnachmittag bei einer Kollision auf der Verbindungsstrasse Waldenburg-Langenbruck leicht verletzt. - Ein Personenwagenlenker fuhr um 16.15 Uhr auf der Hauptstrasse von Langenbruck Richtung Waldenburg. Aus unbekannten Gründen kam der Lenker kurz vor den sogenannten "Blauen Ränk" in einer Rechtskurve auf die Gegenfahrbahn, worauf er mit einem korrekt entgegenkommenden Personenwagen seitlich kollidierte. Die Lenkerin, der Beifahrer und ein vierjähriges Kind des korrekt fahrenden Fahrzeuges sowie der Unfall verusachende Lenker mussten mit leichten Verletzungen in Spitalpflege verbracht werden. Durch die Kollision entstand an beiden Fahrzeugen beträchtlicher Sachschaden. (16. Oktober 2004)


Radfahrer bei Kollision mit Tram schwer verletzt

BASEL. - Schwer verletzt wurde heute Donnerstagnachmittag um 17.07 Uhr ein Radfahrer im St. Johann-Quartier, als er mit einem Tram kollidierte. Ein Tramzug der Linie 1/14 fuhr von der Klybeckstrasse her über die Dreirosenbrücke in Richtung Voltaplatz. Etwa 100 Meter vor der Tramhaltestelle "Novartis Campus" kollidierte ein etwa 42-jähriger ausländischer Radfahrer mit dem Frontbereich dieses Tramzuges. Dabei erlitt der Radfahrer schwerste Kopfverletzungen, weshalb er mit der Sanität in die Notfallstation des Kantonsspitals Basel verbracht werden musste. Der Unfallhergang ist unklar, die Polizei sucht Zeugen: Telefon 061 699 12 12. (14. Oktober 2004)


Lecke Basler Bahnhof-Passage: Keine Notüberläufe

BASEL. - Jetzt ist bekannt, weshalb die neue Basler Bahnhof-Passerelle letzten Sommer zur "Nasserelle" wurde: Schuld an den Wasserschäden waren laut Angaben der SBB fehlende Notüberläufe, die jetzt montiert werden. Zwei Mal hielten Wassereinbrüche im vergangenen Sommer die Mieter und die SBB auf der Passerelle in Atem. Beim ersten Ereignis, am 22. Juli, als ein sehr starkes Gewitter über Basel niederging, konnte das Wasser wegen fehlender Notüberläufe eindringen. Vor einigen Tagen ist mit der Montage der Notüberläufe auf dem Dach der Passerelle begonnen worden. Diese Arbeiten werden im Laufe des Monats Dezember abgeschlossen. Über die Kosten können zum heutigen Zeitpunkt noch keine Angaben gemacht werden. - Beim Schaden vom 29. August stellte sich schnell heraus, dass ein Fehler des Systemlieferanten bei der Berechnung des Ablaufsystems vorlag. Dieser Fehler konnte rasch behoben werden. Noch fehlten bis jetzt die Fensterscheiben der Bogenverglasung zur alten Perronhalle. Ab kommendem Montag, 18. Oktober, wird ein Baugerüst für die Glaserarbeiten aufgestellt, das auch gleich für die Arbeiten an den Notüberläufen genutzt werden kann. (14. Oktober 2004)


Zwei Verletzte bei spektakulärem Unfall auf der A2

PRATTELN. - Zu einem spektakulären Unfall kam es gestern Mittwochabend um 21.18 Uhr auf der Autobahn A2 kurz vor der Raststätte Pratteln. Auslöser war eine Kollision zwischen einem Sattelschlepper und einem Personenwagen auf der Höhe der Einfahrt Liestal in Fahrtrichtung Basel. Der Personenwagen wurde dabei nach rechts abgetrieben, drehte sich um 180 Grad und kam auf dem Pannenstreifen zum Stillstand. Der Sattelschlepper schlidderte anschliessend quer über die drei Fahrbahnen, bis es nach über 100 Metern an der Mittelleitplanke zum Stillstand kam. Zur Bergung mussten beide Fahrzeuge durch die Feuerwehr aufgeschnitten werden. Beide Lenker mussten mit Verletzungen ins Spital eingewiesen werden.

Durch die Kollision verlor der Sattelschlepper mit Schweizer Nummernschildern einen Teil der geladenen Eisenstangen. Diese fielen auf die drei Spuren der Gegenfahrbahn und verursachten eine Kollision, in die zwei Personenwagen verwickelt waren. Verletzt wurde dabei niemand.

Wegen dieses Unfalles und den damit verbundenen Bergungs-, Aufräum- und Abschlepparbeiten kam es zu grossen Verkehrsbehinderungen, Rückstaus und entsprechenden Wartezeiten. Die Autobahn A2 blieb in Fahrtrichtung Basel zwischen den Anschlüssen Liestal und Pratteln stundenlang komplett gesperrt, der Verkehr wurde lokal umgeleitet. Auch auf der Gegenfahrbahn Fahrtrichtung Bern/Luzern/Zürich kam es zu Rückstaus. Insgesamt standen 60 Rettungskräfte im Einsatz. (14. Oktober 2004)


Lastwagen-Chauffeur trank Wein am Steuer

MÜNCHENSTEIN. - Slalom fuhr gestern Mittwochabend gegen 20.40 Uhr der Chaffeur eines Lastwagens mit belgischen Kennzeichen auf der Hauptstrasse H18 in Münchenstein. Dazu benötigte er beide Fahrspuren. Eine Alkoholprobe der Polizei ergab 1,85 Promille. Der Lenker gab an, während der Fahrt eine Flasche Wein getrunken zu haben. Konsequenz: Untersuchungsverfahren und Aberkennung des ausländischen Führerausweises. (14. Oktober 2004)


Geothermie-Projekt: Tessin steigt mit zwei Millionen ein

BASEL. - Das weltweit einmalige Projekt zur Nutzung von Erdwärme in der Region Basel erhält prominenten Sukkurs aus der Südschweiz: Der Verwaltungsrat der Azienda Elettrica Ticinese (AET) - dem Tessiner Elektrizitätsunternehmen - hat beschlossen, mit zwei Millionen Franken in die Basler Geothermie-Firma "Geopower Basel AG" einzusteigen.

Die Nutzung von Erdwärme aus einer Tiefe von 5'000 Metern ist weltweit das erste kommerzielle Projekt nach dem Prinzip des so genannten "Deep Heat Mining". Auf dem Werkhof der Industriellen Werke Basel (IWB) in Kleinhüningen soll die Bohr-Installation für ein Heizkraftwerk errichtet werden, das eine Leistung von 50 Megawatt Gernwärme sowie 10 Megawatt Strom erbringt. Eine zentrale Rolle in der mit einem Kapital von 40 Millionen Franken ausgestatteten Aktiengesellschaft spielen die IWB, die 20 Millionen Franken beisteuern und auch die Geschäftsführung übernehmen.

Die Suche nach weiteren Partnern war - wegen Finanzknappheit und auch einem gewissen nicht bestrittenen Risiko - nicht einfach. So brauchte es einige Überzeugungskraft, bis auch die Baselbieter Regierung bereit war, einem Beitrag in Höhe von mindestens vier Millionen Franken zuzustimmen. Umso überraschender, dass jetzt das Tessiner Elektrizitätswerk AET, dem Basel-Stadt über Tessiner Kraftwerk-Beteiligungen verbunden ist, mit zwei Millionen Franken einsteigt. Die Kontakte konkretisierte IWB-Direktor Eduard Schumacher mit AET-Direktor Paolo Rossi, mit dem er sich regelmässig im Vorstand des Vereins Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen trifft. Mit Pier Angelo Ceschi wird die AET auch einen "Geopower"-Verwaltungsrat nach Basel entsenden.

Schumacher zu OnlineReports: "Das ist ein Zeichen dafür, dass das Tessin den Blick hat für energiepolitische Perspektiven, aber auch Risiken." Es sei aber, so Schumacher weiter, "ein Skandal, dass Unternehmen wie Axpo, EOS, Atel oder BKW nicht mitmachen". Auch der Bund, der das Projekt als "von nationaler Bedeutung" einschätzt, lässt aus Geldmangel keine Mittel rollen. Zu den bisherigen Partner zählen neben IWB und AET auch die beiden Basler Halbkantone, die Elektra Baselland (EBL), der Gasverbund Mittelland sowie die Projektierungsfirma "Geothermal Explorers Ltd".

Gegründet wurde die Geopower AG im März dieses Jahres. Im Endausbau soll das geothermische Heizkraftwerk Strom und Wärme für 5'000 Haushalte liefern. Mit der Erdwärme-Technologie erhoffen sich die Bauherren eine CO2-vermeidung von jährlich 40'000 Tonnen. (13. Oktober 2004)


Fiege-Ermittlung: Revisor verlangt Anonymität auf OnlineReports

BASEL/MÜNCHENSTEIN. - Der Revisor der Münchensteiner Logistik-Firma Fiege AG, gegen die das Besondere Untersuchungsrichteramt in Liestal wegen Bilanzfälschung ermittelt, fordert Anonymität auf OnlineReports: Mit einer von ihm beantragten Vorsorglichen Verfügung verlangte das Zivilgericht Basel-Stadt heute Dienstag, dass ein kleines Foto sowie die Namen von Revisor und seiner Firma aus dem OnlineReports-Beitrag über die aufgenommene Strafuntersuchung entfernt werden müssen. Der Antragsteller begründet sein Begehren damit, dass es sich bei der strafrechtlichen Untersuchung "um Handlungen gegenüber den verantwortlichen Organen der Fiege AG" handle. Dies sei der Verwaltungsrat, "meine Person hat damit nichts zu tun". Beim Revisor handelt es sich um einen bekannten Basler Politiker einer grossen bürgerlichen Oppositionspartei, der bei den Grossratswahlen vom kommenden 24. Oktober erneut kandidiert. OnlineReports wird gegen die gerichtliche Verfügung Einsprache erheben. (12. Oktober 2004)


Basel-Stadt steigt bei "Mobility" ein

BASEL. - Der Kanton Basel-Stadt will ökologischere und wirtschaftlichere Mobilität: Wie er heute mitteilt, schliesst er mit der Car-Sharing-Genossenschaft "Mobility" einen Rahmenvertrag zur Nutzung der wachsenden Flotte der roten Fahrzeuge ab. Damit will er unter den Staatsangestellten und auch darüber hinaus ein "modernes Mobilitätsbewusstsein fördern": Statt eine eigene Flotte von Fahrzeugen zu betreiben, die angesichts der kurzen Stadt-Wege jährlich teilweise kaum 5'000 Kilometer zurücklegen und schlecht genutzt altern, setzt der Kanton jetzt auf Car-Sharing, um auch der Verkehrsdichte und Parkplatznot entgegen zu wirken. Dank des Rahmenvertrages kann Basel-Stadt sämtliche gut 1'750 in der Schweiz im Einsatz stehenden Mobility-Fahrzeuge benutzen. Davon sind derzeit rund 70 in Basel-Stadt stationiert. Je nach Bedarf können Fahrzeuge en bloc gebucht werden, beispielsweise werktags zwischen 8 und 17 Uhr. Ebenso können häufiger benutzte Fahrzeuge auf den Parkplätzen der Verwaltung stationiert werden. (11. Oktober 2004)


Frau in der Rosentalanlage vergewaltigt

BASEL. - Brutal überfallen und vergewaltigt wurde in der Nacht auf heute Montag um Mitternacht eine gehbehinderte Frau mittleren Alters, die mit ihrem Hund auf dem Heimweg war. Laut der Basler Staatsanwaltschaft ergaben erste Ermittlungen, dass der Täter die Frau in der Rosentalanlage, auf der Höhe des Messeturms, von hinten angefallen, ihr mit einem Gegenstand ins Genick geschlagen und sie zu Boden geworfen hatte. Anschliessend verging sich der Mann an der Frau. Der Täter flüchtete Richtung Messeparkhaus. Das Opfer erlitt einen Schock. Bereits am 5. Oktober war es an der Rosentalstrasse zu einem schweren sexuellen Übergriff auf ein jüngeres Opfer gekommen, wobei es dem Täter jedoch aufgrund der heftigen Gegenwehr der Frau nicht gelungen war, sie zu vergewaltigen. Die Ermitlungsbehöreden schliessen einen Zusammenhang zwischen den zwei Überfällen nicht aus. (11. Oktober 2004)


Erfolgsautor Hansjörg Schneider: "Hunkeler" als Bestseller

BASEL. - Nach dem "Tod einer Ärztin" im Jahre 2001 ist mit "Hunkeler macht Sachen" soeben der fünfte "Hunkeler"-Krimi des in Basel lebenden Erfolgsschriftstellers Hansjörg Schneider (Bild) herausgekommen - und schon auf Platz fünf der Schweizer Belletristik-Bestsellerliste. Diesmal findet Kriminalkommissär Peter Hunkeler, dessen Biografie erstaunlich viele Paralleln zum Autor aufweisen, auf einer Sitzbank am Basler Burgfelderplatz einen toten Mann. Sein linkes Ohrläppchen, in dem gewöhnlich ein Diamant steckte, ist geschlitzt. "Wer wars?", lacht Hansjörg Schneider trocken an einem Tisch der Quartierbeiz "Sommereck", die wie zahlreiche andere Örtlichkeiten rund um den Burgfelderplatz zu den wiederkehrenden Schauplätzen der "Hunkeler"-Romane zählen.

Während die Roman-Figur Hunkeler kurz vor ihrer Pensionierung steht, ist Hansjörg Schneider bereits 66 Jahre alt geworden - und sehr erfolgreich. Nicht weniger als 10'000 Exemplare stark ist die Auflage des neusten Romans, der bei weitem nicht nur ein reines Schweizer Publikum erreicht: "Hunkeler wird auch in Frankfurt und Berlin gelesen". Rund ein Drittel der gebundene Auflage werde in Deutschland verkauft, schätzt Schneider und fügt trocken hinzu: "Ich bringe Basel in Deutschland ins politische Gespräch."

Dass Basel als lebendiges Dreiländereck mit dem Elsass, wo Hunkeler ein Refugium besitzt, und der badischen Nachbarschaft "nicht häufig beschrieben wurde", wundert Hansjörg Schneider etwas: "Basel ist eher die Stadt der Lyrik, nicht der Romane." Mit seinen "Hunkeler"-Krimis setzt Schneider einen Kontrapunkt - und wie produktiv. Diesen Frühling schrieb er zwei Theaterstücke ("Wagners Tribschen" und "Jesus") und einen neuen "Hunkeler" will er sich zu gegebener Zeit auch wieder ausdenken.

Kommenden Sonntag, 20.30 Uhr, wird "Das Paar im Kahn", ein früherer Schneider-Krimi, mit Mathias Gnädinger als "Hunkeler" in der Hautprolle, im Schweizer Fernsehen gezeigt. "Ich bin ein literarischer Mehrkämpfer, darum schreibe ich so viel", sagt der Schweizer Erfolgsautor, der sowohl Romane wie Theaterstücke und Reportagen schreibt. "Ich schreibe das, worauf ich Lust habe. Mit dem einen erhole ich mich vom andern." (11. Oktober 2004)


"Sinfonietta": Baselland soll eine Viertelmilllion zurückfordern

LIESTAL. - Der Kanton Baselland soll einen Kredit von 250'000 Franken vom Orchester "Basel Sinfonietta" zurückfordern. Dies verlangt jetzt FDP-Landrat Patrick Schäfli in einer Motion. Diesen Beitrag hatte das Amt für Kulturelles Baselland dem bis dahin von Basel-Stadt subventionierten Orchester überwiesen, ohne dass dazu eine rechtliche Grundlage bestand. Kultur- und Bildungsdirektor Urs Wüthrich gestand den Fehler aus dem Amt des Kultur-Verantwortlichen Niggi Ullrich ein. Nachdem das Volk am 26. September auch eine neuerdings vom Baselbiet zu übernehmende Subvention an das zeitgenössisch-experimentelle Orchester von jährlich 650'000 Franken in einem von der SVP lancierten Referendum deutlich abgelehnt hatte, kommt nun die ankündigte Forderung, auch die bereits bezahlte Viertelmillion Franken wieder zurückzufordern. Die Rückzahlung, so Motionär Schäfli, könne "in angemessenen Raten erfolgen". Ob die Forderung jedoch rechtlich durchsetzbar ist, bleibt vorderhand offen. Falls dies nicht möglich sei, müsse der Betrag in der laufenden Rechnung des Amtes für Kulturelles noch eingespart werden. (11. Oktober 2004)


Zwei Verletzte bei Unfall Liestaler Umfahrungstrasse

LIESTAL. - Zwei Verletzte forderte heute Sonntagmorgen um 7.25 Uhr auf der Liestaler Umfahrungsstrasse H2 eine Kollision zweier Personenwagen. Ein in Richtung Lausen fahrender PW wich angeblich wegen einem entgegenkommenden Fahrzeug nach links auf die Gegenfahrbahn aus. Dabei überfuhr er die Sicherheitslinie und kollidierte mit einem korrekt entgegenkommenden Personenwagen. In Querstellung (Bild) kamen beide Fahrzeuge zum Stillstand. Beide Lenker erlitten leichte Verletzungen, die eine Einweisung ins Spital erforderten. Dem fehlbaren Automobilisten wurde eine Blut- und Urinprobe entnommen; ebenso musste er den Führerausweis abgeben. Da an den Unfallfahrzeugen Benzin ausfloss, wurde die Feuerwehr Liestal aufgeboten. Beide Personenwagen wurden stark beschädigt. Die H2 musste für 1,5 Stunden für jeglichen Verkehr gesperrt werden. Hinweise: 061 926 35 35. (10. Oktober 2004)


Sekundenschlaf: Selbstunfall im Belchentunnel

EPTINGEN. - Zu einem Selbstunfall kam es heute Sonntagmorgen umd 7.30 Uhr im Belchentunnel der A2. Eine 19-jährige Lenkerin fuhr von Basel kommend durch den Belchentunnel Richtung Luzern. Infolge eines Sekundenschlafs geriet sie ins Schleudern und kollidierte mit ihrem Wagen mehrmals mit der Tunnelwand, wobei das Fahrzeug massiv beschädigt wurde, bevor es zum Stillstand kam. Die Unfallverursacherin blieb unverletzt, musste ihren Führerausweis aber an Ort und Stelle abgeben. Während der Bergungsarbeiten war der Belchentunnel für 45 Minuten nur einstreifig befahrbar. (10. Oktober 2004)


Rechtsextremist Eric Weber: Ermittlung wegen Wahlbestechung

BASEL. - Nur wenige Tage, nachdem die Wahlfälschung durch den damaligen Basler FDP-Grossrat Walter Hammel bekannt geworden ist, kommt nun der Polit-Exot Eric Weber (Bild rechts) erneut ins Gerede: Wie die "Basler Zeitung" in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen versuchter Wahlbestechung gegen den auf der Liste der Schweizer Demokraten (SD) kandidierenden rechtsextremen Politiker. Weber soll einer Frau bei einer spontanen Begegnung auf einer Sitzbank in seinem Wahlkreis 30 Franken angeboten haben, wenn sie "ihr Wahlkuvert holt". Die Basler Staatsanwaltschaft hat laut Sprecher Peter Gill ein Untersuchungsverfahren wegen Verdachts auf Wahlbestechung, Wahlfälschung eventuell Stimmenfang eingeleitet. Weber, der schon vor Jahren im Grossen Rat sass und mit allerlei Allotria auf sich aufmersam machte, ist die Führungsfigur der "Volksaktion gegen zu viele Ausländer und Asylanten". Er ist stolz auf seine Begegnung mit führenden rechtsextremen Politikern wie Jean-Marie Le Pen (Bild Mitte) odr Wladimir Schirinowski (Bild links). Weber war im Zusammenhang mit den Grossratswahlen schon 1991 vom Basler Strafgericht wegen Urkundenfälschung verurteilt worden.

Markus Borner, Basler SD-Präsident, spricht in einer Stellungnahme von privaten "Rachegelüsten" des Begleiters der Frau und kündigt gegen ihn rechtliche Schritte an. (9. Oktober 2004)


Das Basler Wahlkampf-Thema Nummer eins: Die SVP

BASEL. - In zwei Wochen sind im Kanton Basel-Stadt Erneuerungswahlen, doch ein inhaltlicher Wahlkampf findet fast nicht statt, oder er wird immer wieder vom Hauptthema verdrängt: Die SVP und die nicht auszuschliessende Wahrscheinlichkeit, dass ihre streitbare Kantonalpräsidentin Angelika Zanolari am Schluss doch noch in die Regierung einzieht.

Zwar war die streng am Zürcher SVP-Flügel orientierte Grossrätin nach dem Rückzug des ersten offiziellen Kandidaten Konrad Widmer eher als Verlegenheitskandidatin angetreten ("dann steige ich eben in die Hose"). Doch mittlerweile gibt sich die SVP schon reichlich siegesgewiss. Denn Zanolari (Slogan: "Mit Weitblick in die Zukunft") und ihren Mitkämpfern ist es gelungen, sich selbst in einer Art zum Thema zu machen, dass in politischen Kreisen nicht mehr nur ironisch die Frage gestellt wird, "wie das wohl herauskäme, wenn diese Zanolari in die Regierung gewählt würde".

Auf der "Basler Rathaus-Arena", der Wahlkampf-Debatte auf OnlineReports.ch, gelingt es den Kandidierenden der Rechts-Partei immer wieder, sich selbst ins Gespräch zu bringen oder Kandidierende anderer Parteien zu Beiträgen zu provozieren, die die SVP oder eben ihre Chefin zum Inhalt haben. Die Demokratie-Debatte, die Bundesrat Pascal Couchepin über Christoph Blocher angezettelt hat, ist Wasser auf die Debattiermühle der Basler SVP.

Während diese Partei einerseits im Parlament so gut wie nichts zu bestellen hat, greift sie anderseits Themen auf, die andere Parteien schlicht verschlafen. Beispiel: Als einzige Grossrätin stellte Zanolari kritische Fragen rund um die nach einem Folklore-Anlass in der Messe Basel untergetauchten 24 Marokkaner. Das restliche Polit-Establishment schweigt. Viele Basler Beobachter fragen sich denn seit längerem, wo denn der Wahlkampf gebieben sei. Nicht wenige Plakate kommen altbacken daher, mit einem tumultösen Massenauflauf kann an Podiumsgesprächen nur noch rechnen, wer "Schengen" zum Thema macht. Die traditionellen Parteien von links bis rechts - Grüne eingeschlossen - sind auffällig lieb miteinander, als gelte es einzig, die SVP als neue Basler Regierungspartei zu verhindern. (8. Oktober 2004)


Messerstecherei und blutige Rache in Bubendorf

BIRSFELDEN/BUBENDORF. - Zu einer Messerstecherei kam es gestern Donnerstagabend um 18.15 Uhr im Vorraum einer Liegenschaft an der Hauptstrasse 29 in Birsfelden. Dabei wurde ein 18-jähriger Mann aus Sri Lanka von einem vorerst unbekannten Mann durch mindestens zwei Messerstiche in den unteren Rückenbereich mittelschwer verletzt. Der Verletzte musste ins Spital eingeliefert werden, befindet sich aber ausser Lebensgefahr. Vom Täter war zu diesem Zeitpunkt nur ein Signalement sowie der Fluchtweg bekannt. Dank einer Grossfahndung konnte die Polizei den Täter bereits im Verlauf des gleichen Abends in Liestal festnehmen. Es sich um einen 19-jährigen Landsmann des Opfers. Doch zum Erstaunen der Polizei war der Täter um 20.38 Uhr mit einer stark blutenden Kopfwunde im Polizei-Stützpunkt Liestal erschienen. Dort gab er an, bei seiner Rückkehr nach Bubendorf vor wenigen Minuten von mehreren Männern tätlich angegriffen worden zu sein. Dabei wurden auch die Eltern des Täters, die den Streit schlichten wollten, mit Schnittwunden leicht verletzt. Im Zuge der Befragungen gab der Täter zu, in Birsfelden auf seinen 18-jährigen Landsmann eingestochen zu haben. Nach seiner Rückkehr an den Wohnort Bubendorf muss es, so Polizeisprecher Meinrad Stöcklin zu OnlineReports, zu einer Racheaktion gekommen sein. Das Motiv der Messerstecherei ist noch nicht restlos geklärt. Die Tatwaffe der Messerstecherei in Birsfelden konnte sichergestellt werden. Im Zuge der weiteren Fahndung konnten noch in der Nacht drei Männer srilankischer Nationalität im Alter zwischen 16, 17 und 20 Jahren sowie im Verlauf von heute Freitag morgen zwei weitere Männer angehalten werden. Bei den am Freitag morgen Angehaltenen handelt es sich um zwei Männer aus Sri Lanka im Alter von 18 und 19 Jahren. (8. Oktober 2004)

Nationalität Täter Nationalität Opfer
Sri Lanka Sri Lanka


Viele Fälle von Kinder-Belästigungen: Polizei mahnt

LIESTAL. - Immer wieder Meldungen bezüglich Belästigungen von minderjährigen Kindern gingen in den letzten Monaten bei der Polizei Basel-Landschaft ein – und meistens nur auf Umwegen. So sollen regelmässig Kinder von unbekannten meist männlichen Personen angesprochen und mit fadenscheinigen Argumenten ("Bonbons", "Tiere") dazu animiert worden sein, mitzukommen oder in ein Auto zu steigen. Die Kinder hätten in den bekannten Fällen "immer richtig" reagiert, indem sie solche Angebote stets ablehnten oder die Flucht ergriffen und somit dem Wunsch der unbekannten Person nie Folge leisteten. Die Polizei bittet allfällige Betroffene, sich wenn immer möglich unbedingt direkt und so rasch wie möglich an die Polizei zu wenden, am besten via Notruf 117 oder 112, und nicht via Drittpersonen und mit Verspätung. (8. Oktober 2004)


Gegen neuen Lohnausweis: Gysin dringt im Nationalrat durch

BERN/LIESTAL. - Dem von der Schweizerischen Steuer-Konferenz (SSK) beschlossenen neuen Lohnausweis bleibt die politische Akzeptanz verwehrt: Der Nationalrat hat heute Donnerstagnachmittag mit 94 zu 61 Stimmen bei einer einer Enthaltung beschlossen, der Parlamentarischen Initiative des Baselbieter FDP-Nationalrats Hans Rudolf Gysin Folge zu geben. Damit erhält die nationalrätliche "Kommission für Wirtschaft und Abgaben" (WAK) den Auftrag, im Sinne Gysins aktiv zu werden. In seinem Vorstoss verlangt der Direktor der Wirtschaftskammer Baselland, die Steuergesetzgebung des Bundes so zu ändern, "dass die Grundsätze betreffend Lohnausweiserstellung durch den Arbeitgeber auf Gesetzesstufe zu regeln sind". Dabei sei auf die bisherige Lohnausweispraxis gemäss "Erläuterungen zum Lohnausweis-Formular", Ausgabe 1995, abzustellen. Auf weiter gehende Bestimmungen, wie sie der Entwurf der Schweizerischen Steuer-Konferenz und der Eidgenössischen Steuerverwaltung vorsieht, sei "ausdrücklich zu verzichten". - Bei der Behandlung seines Vorstosses heute Nachmittag im Nationalrat erklärte Gysin, es gehe darum, "den Selbstläufen der Schweizerischen Steuer-Konferenz entgegenzutreten und dem perfektionistischen Treiben von Verwaltungsstellen Einhalt zu gebieten". In den Händen der Steuerverwalter sei aus dem "neuen Lohnausweis" ein "gigantisches Regelwerk" geworden. Die Steuerzahler würden "mit beispielloser Kleinlichkeit ausgemolken", und die Arbeitgeberschaft – insbesondere die KMU – "müsste sich mit einer Fülle von administrativem Kleinkram herumquälen". (7. Oktober 2004)


Tunnel-Einsturz: Kanton will keine Geheimniskrämerei

SISSACH/LIESTAL. - Mehr als zweieinhalb Jahre sind vergangen und die Gründe für den Einsturz des Sissacher Umfahrungstunnels sind immer noch nicht öffentlich bekannt. Wie die "Volksstimme" schreibt, liegt die erste von zwei Expertisen zum so genannten Tagbruch des "Chienbergtunnels" - jene des Tunnelexperten Kalman Kovári - seit Dienstag vor. Doch obschon der Tunnel wegen des Einsturzes um 25 Millionen Franken teurer zu stehen kommt, möchten es Bauunternehmen und Ingenieure am liebsten bei Geheimniskrämerei bewenden lassen. Die beteiligten Parteien hätten "im freundschaftlichen Einvernehmen während des ganzen Verfahrens Stillschweigen vereinbart", zitiert die Zeitung Heinz Hieke, Projektleiter des Bauunternehmens Batigroup.

Der Kanton Baselland als Bauherr scheint diese Absicht aber gar nicht zu teilen. Alfred Zahler, Tunnel-Projektleiter der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion als Bauherrin, erklärte gegenüber OnlineReports, der Kanton sei "grundsätzlich der Meinung, dass die Öffentlichkeit über das Gutachen informiert werden soll". Zahler: "Wir sind dies der Bevölkerung schuldig." Das Problem sei jedoch, dass über eine gemeinsame Expertise von Staat sowie den Bauunternehmen Batigroup/Frutiger und der Ingenieurs-Arbeitsgemeinschaft Aegerter und Bosshardt/Gruner "nur das gesagt werden darf, womit alle beteiligten Parteien einverstanden sind".

Die Expertise ist deshalb brisant, weil aus der Einsturz-Ursache auch eine Haftung abgeleitet wird, aufgrund der die Bauherrin Schadenersatzansprüche geltend machen kann. Allein der Tunneleinsturz führte zu einer Verzögerung von gegen einem Jahr. Parallel dazu wurde bekannt, dass sich die bereits ausgehobene Tunnelröhre aus geologischen Gründen um mehr als zehn Zentimeter anhob, was umfangreiche Zusatzmassnahmen erfordert. Bewilligt hat das Volk einen Baukredit von 179 Millionen Franken auf Preisbasis 1989. Laut aktuellen Annahmen dürfte der Tunnel letztlich 325 Millionen Franken kosten.

Die zweite Expertise, deren Erstellung das Statthalteramt Sissach in Auftrag gab, steht kurz vor dem Abschluss. Darin wird laut Untersuchungsrichterin Anne-Kathrin Goldmann abgeklärt, ob die Regeln der Baukunst verletzt worden seien. (7. Oktober 2004)


Töffli-Fahrer kollidierte zweimal: Schwer verletzt

PRATTELN. - Schwer verletzt wurde gestern Mittwochabend um 21 Uhr ein Kleinmotorradfahrer bei einem Verkehrsunfall in Pratteln. Der Lenker eines Kleinmotorrades fuhr auf der Muttenzerstrasse Richtung Pratteln Dorf. Dabei kollidierte er mit einem ordentlich parkierten Personenwagen. Durch diese Kollision geriet das Kleinmotorrad auf die Gegenfahrbahn, wo es auch noch frontal mit einem korrekt entgegenkommenden Personenwagen zusammen stiess. Der Töffli-Lenker zog sich dabei schwere Kopfverletzungen zu und musste ins Spital eingeliefert werden. Da beim ihm "Alkoholsymptome" (so die Polizei) festgestellt wurden, musste er sich einer Blutprobe unterziehen. (7. Oktober 2004)


Wahlfälschung: 53 neue verdächtige Wahlzettel aufgetaucht

BASEL. - Hat der Basler Grossrat Walter Hammel mehr Wahlzettel gefälscht als bisher zugegeben? Bei einer Kontrolle sämtlicher bisher eingegangener Stimmrechtsausweise aus dem Wahlkreis Grossbasel-Ost - gegen 2'000 an der Zahl - kamen gestern Dienstagabend laut Polizeiangaben 53 weitere Wahlzettel zum Vorschein, die Hammel zu seinem Vorteil verfälscht haben könnte. Im Interview mit OnlineReports hatte Hammel am Dienstag angegeben, "drei, höchstens vier" Stimmrechtsausweise mit gefälschten Wahlzetteln eigenhändig eingeworfen zu haben. Ob Hammel die 53 verdächtigen Wahlzettel selbst eingeworfen hat oder einwerfen liess, ist noch offen. Mehr als 100 Stimmrechtsausweise fand die Polizei letzten Donnerstag in Hammels Wohnung an der Grellingerstrasse. - Die Kontrolle gestern Abend nun fand in den Räumen der Polizeizentrale "Spiegelhof" statt und stand unter Aufsicht eines Gerichtspräsidenten, eines Beauftragten für Wahlen und Abstimmungen des Regierungsrates und des Präsidenten der Wahlprüfungskommission des Grossen Rates. Die verdächtigen Wahlzettel wurden laut Polizeiangaben von der Staatsanwaltschaft beschlagnahmt. Die ursprünglichen Adressaten der Stimmrechtsausweise werden nun "unverzüglich kontaktiert und angefragt, ob sie die Unterlagen erhalten und ihr Wahlrecht bereits wahrgenommen haben". Wer diese Fragen verneint, erhält einen neuen Stimmrechtsausweis. (6. Oktober 2004)


Frau überfallen und sexuell genötigt

BASEL. - Brutal überfallen und sexuell genötigt wurde heute Dienstagmorgen um 1.20 Uhr eine jüngere Frau, die von der Arbeit auf dem Heimweg war. Das Opfer wurde nur leicht verletzt, erlitt jedoch einen Schock. Die Frau befand sich auf der Höhe der Rosentalanlage, als sie einen Mann bemerkte, der seine Hose heruntergezogen hatte und sich befriedigte. Sie rannte in Richtung Rosentalstrasse davon, wobei sie vom Unbekannten verfolgt wurde. Als sie an ihrem Wohnort an der Rosentalstrasse angelangt war, wurde sie vom Verfolger angegriffen und zu Boden gedrückt. Heftige Gegenwehr des Opfers und sei lautes Schreien verunmöglichten dem Täter, die Frau zu vergewaltigen. Der Mann flüchtete Richtung Badischer Bahnhof.

• Gesucht wird: Unbekannter, ca. 20 – 27 Jahre alt, ca. 175 cm gross, schlank, ovale Kopfform, blasses Gesicht, grosser Mund, schmale Lippen, kleine Nase, dunkle Haare, lange Fingernägel, trug blaue weite Jeans (Hipp-Hopper-Hose), dunkle Turnschuhe, dunkelblaues Traineroberteil mit Kapuze, helles T-Shirt, Europäer. Angaben: 061 267 71 11. (5. Oktober 2004)


Uefa-Cup: FCB in schwieriger Gruppe

BASEL. - Keinen leichten Stand hat der FC Basel nach der heutigen Auslosung der Uefa-Cup-Gruppenspiele der Gruppe A. Danach sieht der Spielplan folgendermassen aus:

21. Oktober 2004: Schalke 04 - FC Basel 1893
05. November 2004: FCB spielfrei
25. November 2004: FC Basel 1893 - Heart of Midlothian (Edinburgh)
01. Dezember 2004: Ferencvaros Budapest - FC Basel 1893
16. Dezember 2004: FC Basel 1893 - Feyenoord Rotterdam

FCB-Trainer Christian Gross zur Auslosung: "Wir sind in eine hochinteressante und attraktive Gruppe gelost worden. Dabei habe ich aus meiner Zeit als Trainer der Grasshoppers gegen Ferencvaros Budapest und aus meiner Anfangszeit beim FCB gegen Feyenoord Rotterdam bereits internationale Erfahrungen gegen diese beiden Rivalen gesammelt. Und da es gegen beide damals nicht ganz gereicht hat, habe ich natürlich Revanchegelüste. Dabei ist zu sagen, dass Feyenoord und Schalke 04 die klaren Favoriten der Gruppe sind. Dennoch erwarte ich einen ausgeglichenen Verlauf – und unser Ziel beim FC Basel ist klar: Wir wollen weiterkommen, wir möchten in die Sechzehntelfinals vom kommenden Februar, weshalb wir mindestens den dritten Rang erreichen wollen." (5. Oktober 2004)


Tages-Anzeiger: Grosser Report über OnlineReports-"Arena"

BASEL. - Die Basler "Rathaus-Arena" auf OnlineReports schlägt in Zürich grosse Wellen: Der heutige "Tages-Anzeiger" geht im Inland-Ressort vierspaltig auf "Das Internet als Wahlkampf-Arena" ein. Autor Peter W. Frey schildert darin, wie in der "Arena-Brasserie" von OnlineReports politisch debattiert, ausgeteilt und eingesteckt wird, wie sich ein Kellner modierend in Diskussionen einmischt. Der Basler "Tagi"-Korrespondent hat auch festgestellt, dass sich die SVP besonders agil an der Debatte beteiligt: "Kaum ist eine SVP-kritische Bemerkung auf dem Netz, hat Peter Knechtli schon eine Repolik von Angelika Zanolari oder einem Grossratskandidaten ihrer Partei im elektronischen Briefkasten." Die SVP-Chefin bestätigt dem "Tages-Anzeiger", dass ihre Partei die virtuelle Debatte in der OnlineReports-Wahlarena "hautnah verfolgt". Sie lässt sich mit den Worten zitieren: "Es macht Spass, knapp und spontan zu antworten und auch neue Themen anreissen zu können." SP-Präsident Beat Jans schränkt ein, die virtuelle Debatte könnten "andere Formen des Wahlkampfs" wie Standaktionen nicht ersetzen. Immerhin zählt die "Arena-Brasserie" bereits über 10'000 Besucher. Blumen, für die wir uns bedanken, verteilt "Radio Basilisk"-Chefredaktor Raphael Suter: "Für Medien und Politik im Raum Basel" sei OnlineReports seit langem "Pflichtlektüre". (5. Oktober 2004)


Vereitelt: Russen wollten aus Gefängnis ausbrechen

BASEL. - Gescheitert ist in der Nacht auf heute Montag der Versuch von vier Russen, aus dem Basler Ausschaffungsgefängnis Bässler auszubrechen. Grund für das Misslingen war laut Basler Polizeidepartement das "rasche Eingreifen" durch das Aufsichtspersonal. Die Vier Inhaftierten seien anschliessend "umgehend in andere Zellen verbracht" worden. Max Menzi, Leiter des Ausschaffungsgefängnisses, erklärte gegenüber OnlineReports, die in einer Zelle untergebrachten vier Russen hätten geplant, erst in den Innenhof und von dort ins Freie zu gelangen, wobei sie aber "zwei, drei weitere Hindernisse hätten überwinden müssen." Dank Überwachungskameras habe das Personal beobachtet, wie an Fenstern und Gittern "manipuliert" worden sei. Nach Auffliegen des Fluchtvesuchs seien die vier Häftlinge im Alter zwischen 20 und 25 Jahren in sichere Einzelzellen verlegt worden. Mobiliar und Sicherheitsanlagen, so Menzi weiter, seien bei den Vorbereitungen "übel zugerichtet" worden. Wann die Russen ausgeschafft werden, sei nicht bekannt. (4. Oktober 2004)


Walter Hammel: Geschäftliche Sex-Interessen

BASEL. - Der Basler Grossrat Walter Hammel, dringend der Wahlfälschung verdächtigt, gerät jetzt auch ins schummrige Umfeld: Sein Limousinen-Service "VIP.L.S AG" ist auch Inhaber verschiedener Internet-Domains mit Sex-Bezug. Laut aktuellen Daten der Verwaltungsinstanz "Switch" lauten auch Internet-Adressen wie "boy-sex.ch", "homo.ch", "sex-swiss.ch" auf den Namen seiner Firma. Websites stehen hinter diesen Adressen keine. Als namentlicher Vertreter figuriert bei "Switch" aber nicht Hammel, sondern Ester Glaser, seine Ehefrau. OnlineReports liegen Unterlagen vor, wonach vor zwei Jahren zahlreiche weitere, heute nicht mehr vergebene Domain-Namen wie "gay-escort.ch", "girl-sex.ch", "sex-basel.ch" oder "sexbegleit.ch" auf Hammels VIP.L.S AG Basel lauteten. In welchem Bezug diese Adressen den geschäftliche Tätigkeit des Angeschuldigten stehen, ist noch unklar. Er war noch nicht erreichbar.

Als gesichert dürfte indes gelten, dass der Verdacht gegen Hammel nicht neu ist. Denkbar ist sogar, dass Hammel sein Glanzergebnis schon vor vier Jahren auf nicht ganz propere Art erzielte. Vor zwei Jahren erhielt die Basler Staatsanwaltschaft bereits verschiedene Anzeigen gegen Hammel, darunter eine wegen Wahlfälschung. In einem Brief an das Basler Polizeidepartement vom 12. Mai 2002 schreibt die "Robin Hood Foundation", es lägen ihr eidesstattliche Versicherungen vor, "dass Walter Hammel dabei beobachtet worden ist, wie er mit Gummihandschuhen geschützt, vor einem Stapel Briefwahlunterlagen sass und diese zu seinen Gunsten ausfüllte". Da die Unterlagen aber nach der Validierung vernichtet wurden, musste die Staatsanwaltschaft das Verfahren sistieren. Vergessen aber wurde es nicht: Hammel blieb im Visier der Strafverfolger, die nach der diesjährigen Verteilung der Wahlunterlagen zuschlugen, wie Staatsanwaltschafts-Sprecher Peter Gill gegenüber OnlineReports erklärte: "Es war ein Schachzug."

Hammel trat nach Bekanntwerden des Strafverfahrens vergangenen Freitag unverzüglich aus der FDP und der freisinnigen Grossrats-Fraktion aus. Laut Thomas Dähler, Leiter der Parlamentsdienste Basel-Stadt, ist Hammel bisher nicht aus dem Grossen Rat zurückgetreten. (4. Oktober 2004)

  > REAKTION WALTER HAMMEL

"Hoffnung, mit diesen Namen Geld zu verdienen"

Grossrat und Ex-FDP-Mitglied Walter Hammel nahm gegenüber OnlineReports zu den Schmuddel-Adressen Stellung. Wortlaut:

• "Während der Internet-Boomzeit im Jahre 2000 habe ich aufgrund eines Zeitungsartikels der BaZ vom 4. Mai des selben Jahres in der Hoffnung, mit all diesen Namen Geld zu verdienen, eine Hand voll Domainnamen registriert. In den USA werden gewisse Namen zu horrenden Preisen verkauft. Ausser Spesen von mehreren hundert Franken habe ich keinen Rappen verdient. Ich staune jedoch etwas über Ihren moralischen Mahnfinger, denn als liberale, aufgeschlossene Person habe ich weder als Privatperson noch als Geschäftsmann Mühe mit diesen Domainnamen. All diese Namen sind "normale" Domänen in diesem Bereich, die überall verkauft werden und nichts mit möglichen illegalen Inhalten zu tun haben (Kinder usw.!)! Gerne können Sie in all meine Unterlagen diesbezüglich Einsicht nehmen, ich habe wirklich nichts zu verstecken.

Betreffend der Vorkommnisse um die Wahlen gebe ich anlässlich der nächsten Sitzung des Grossen Rates vom 15. Oktober eine persönliche Erklärung ab."

red. -
Wie OnlineReports aus dem Leserkreis erfährt, findet am 15. Oktober keine Grossratssitzung statt.


24 untergetauchte Marokkaner: Parlamentarisches Nachspiel

BASEL. - Die Affäre um 24 an einem sogenannten "Folklore-Festival" in der Messe Schweiz in Basel untergetauchte Marokkaner hat ein parlamentarisches Nachspiel: Die SVP-Grossrätin Anglika Zanolari greift das Thema jetzt unter Berufung auf einen Bericht auf OnlineReports in einer Interpellation auf, in der sie der Regierung zum "grossen Wirrwarr" um die Visums-Erteilung elf Fragen stellt. So will sie Auskunft darüber wer frü Kontrolle und Einreisebestimmungen zuständig ist, wer die 24 Personen namentlich registriert hat, weshalb die Garantie-Firma in Genf den Basler Behörden unbekannt ist, weshalb keine Garantieerklärung in Höhe von 20'000 Franken pro Person,wie sonst üblich, gefordert wurde. Die Chefin der SVP-Kantonalpartei will überdies wissen, wie die Regierung künftig vorgehen wolle, "um solchem Massenabtauchen ganzer Gruppen mit wirksamen Instrumenten zu begegnen" und wer dafür besorgt ist, dass die Birmensdorfer Firma "Aischa GmbH", die für die Organisation des Auftrittes der sogenannten Künstler zuständig war, "näher durchleuchtet und zur Rechenschaft gezogen wird". Generell will Zanolari wissen, an welchem Punkt die Kontrolle versagt hat, und ob überhaupt noch jemand den Überblick über das "offensichtliche Chaos" habe, wie es das marokkanische "Folklore-Festival" offenbarte. (3. Oktober 2004)

  > ECHO

"Panik-Attacken sind nicht zielführend"

Jemand reist mit dem Flugzeug von Marokko in die Schweiz. Eine erste Kontrolle fand zwingend am Zoll des Einreiseflughafens statt. Dort kann also - erstens - rückverfolgt werden: Wann wer mit welcher Legitimation einreiste! Sodann muss -zweitens - geklärt werden, wer diese Legitimation erteilt hat und ob die Person selbst dazu berechtigt war. Dass sowas nicht telefonisch erfolgt, liegt auf der Hand: Also auch kein Problem. Alsdann haben wir ergründet, wer sich weshalb täuschen liess, wer Schuld hat. Sodann ist - drittens - nach den Leuten zu fahnden. Frage: Sind Panikattacken hier zielführend? Ich denke nicht.

Patric C. Friedlin
Basel


Lohnausweis: Nationalrat Gysin über Entscheid empört

LIESTAL/BERN. - Der Baselbieter FDP-Nationalrat Hans Rudolf Gysin ist empört: Obschon im Bundesparlament nicht weniger als fünf Parlamentarische Initiativen zu diesem Thema hängig sind, hat die Schweizerische Steuerkonferenz (SSK) - der Zusammenschluss der kantonalen Steuerverwaltungen - vergangene Woche die Einführung des neuen Lohnausweises im Jahr 2006 beschlossen und öffentlich bekannt gegeben. Gysin, beruflich Direktor der Wirtschaftskammer Baselland, hatte sich als erster Bundesparlamentarier per Vorstoss gegen das neue Lohnausweismodell zur Wehr gesetzt, das "schwer wiegende Konsequenzen" für die Schweizer KMU-Wirtschaft, aber auch für die Steuerzahlenden habe und zu einer "Steuererhöhung durch die Hintertür" führe. Dass die SSK ihren Grundsatzentscheid fällte, obschon Gysins Lohnausweis-Vorstoss kommenden Donnerstag im Nationalrat traktandiert ist, ärgert den Baselbieter Politiker besonders. Gysin zu OnlineReports: "Das ist eine Frechheit sondergleichen." Der Politiker bezweifelt nicht, dass die SSK für die Einführung des Lohnausweises rechtlich zuständig ist. Er fordert die Konferenz aber "unmissverständlich auf, ihren voreiligen Entscheid unverzüglich zu sistieren" und die diesbezüglichen Beratungen und Beschlüsse der Kommission für Wirtschaft und Abgaben sowie von National- und Ständerat "abzuwarten und schliesslich zu respektieren". (3. Oktober 2004)


Sattelschlepper verlor zwei Räder

BASEL. - Vorübergehend gesperrt werden musste heute Freitagmorgen gegen 8.45 Uhr in Basel der Horburgtunnel der A3 in Fahrtrichtung Frankreich. Grund war ein ausländisches Sattelmotorfahrzeug, an dem sich bei der Einfahrt in den Tunnel zwei Räder lösten. Diese rollten die dortige Einfahrtsrampe hinunter und kamen in schnelle Fahrt. Als das eine Rad rechts an stehenden Autos vorbeirollte, stiess es mit voller Wucht gegen einen Lastwagen, der durch die Einfahrt Riehenring auf die Autobahn einfuhr. Durch diese Kollision abgetrieben rollte das Rad gegen das Heck eines korrekt in der Kolonne stehenden Personwagens und beschädigte ihn massiv. Glück: Während der Lenker des Personenwagens aussteigen wollte, um den Schaden an seinem Fahrzeug zu inspizieren, rollte das zweite Rad, das sich selbstständig gemacht hatte, mit hoher Geschwindigkeit an ihm vorbei. Am Personenwagen entstand Sachschaden in Höhe von etwa 3'500 Franken. (1. Oktober 2004)


Combino-Debakel: BS-Vereinbarung mit Siemens

BASEL. - Erster Lichtblick im Basler Combino-Debakel: Die Basler Regierung hat die zwischen den Basler Verkehrsbetrieben (BVB) und der Herstellerfirma Siemens Schweiz AG abgeschlossene Vereinbarung zur Sanierung der Combino-Tramflotte genehmigt. Darin sichert Siemens dem Kunden BVB zu, sämtliche 28 Niederflur-Tramkompositionen des Typs Combino innerhalb von zweieinhalb Jahren definitiv zu sanieren und die daraus entstehenden Kosten zu übernehmen. Wie die Basler Regierung heute Freitag mitteilt, erhalten die BVB "unter gewissen, klar definierten Bedingungen" ein Recht auf Rückgabe der Fahrzeuge. Gleichzeitig wird der so genannte "Life Cycle Costs-Vertrag", mit welchem Siemens der BVB die Wartungs- und Unterhaltskosten auf zehn Jahre garantiert, während zweieinhalb Jahren sistiert. Das technische Sanierungskonzept, das nicht Teil der Vereinbarung ist, soll durch Siemens bis spätestens am 31. März kommenden Jahres vorgelegt werden. Wie die Basler Regierung weiter schreibt, müssen die BVB gemäss Vereinbarung während der Sanierungsarbeiten "jederzeit genügend Trams zur Aufrechterhaltung ihres Betriebs zur Verfügung stehen": 19 Trams bereits ab kommendem 11. Oktober und ab Anfang 2005 die komplette Flotte mit Ausnahme weniger Fahrzeuge, die sich zwecks Sanierung im Siemens-Werk befinden.

Wegen Sicherheitsmängeln, die OnlineReports erstmals öffentlich machte, wurde die Combino-Flotte vergangenen März vorübergehend stillgelegt. Unerwartete Schäden in Form unter anderem von Rissen im Bereich der Tür- und Fensterverbindungen waren an den neuen Fahrzeugen festgestellt worden, die den eigentlichen Stolz der BVB-Flotte bildeten. (1. Oktober 2004)

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