"Die grösste Herausforderung ist die
Nach-Erfassung und Integration"

"Warum können wir das Antirassismusgesetz nicht anrufen?"

Stossend, dass sich Thomas Kessler der Tatsache verschliesst und nicht wahrhaben will, dass sich nur ganz wenige gemessen an den Hunderttausenden in der Schweiz lebenden Ausländern voll integrieren lassen und die Schweizer Mentalität mit ihren Gesetzen respektieren und anerkennen. Im Gegensatz dazu mutierte das Claraquartier zu Klein-Istanbul und Basel droht je länger je mehr Ghettoisierung. Da nützen alle Schönfärbereien von Herrn Kessler und seinen linken Genossen nichts.

Die in der Schweiz kriminell und gewalttätigen Personen aus dem Balkan, den Oststaaten, Afrika etc. mussten wahrlich fliehen, da sie sich auch in ihrem Heimatland kriminell und gewalttätig hervor taten. Denn auch diese Länder verfügen über Gesetze, die einzuhalten sind. Dass in vielen Ländern Blutrache, Fede und Frauenfeindlichkeit herrscht, dürfte Herrn Kessler vollends entgangen sein oder er trägt schon zu lange eine rosarote Brille, die ihn blind für Tatsachen machte. Echte Flüchtlinge (Regimekritiker oder ethnisch Verfolgte) betätigen sich weder kriminell noch gewalttätig, da diese für jegliche Schutzgewährung dankbar sind. Auf Grund dieser Tatsache ist ein verschwindend kleiner Teil jener, die bei uns aufgenommen werden, wirklich an Leib und Leben bedroht. Es spricht sich aber allmählich in diesen Staaten herum, dass die Schweiz über viele Thomas Kessler und Genossen verfügt, die ihnen auch bei Kriminal- und Gewaltdeliken milde zur Seite stehen.

In Basel geboren und aufgewachsen, "flüchteten" wir anfangs der siebziger Jahre ins schöne Baselbiet, da sich bereits damals zunehemend "negative Veränderungen" auftaten, geschweige denn heute. Basel verkommt zu Ghettos, mit deren eigenen Gesetzen. Ghettos entstehen in allen Metropolen der Welt, weil sich die Ghettobewohner nicht integrieren lassen wollen.

Anstatt "Wehret den Anfängen" zu praktizieren und Gegensteuer zu geben, wurden Integrationsbüros, um nicht zu sagen ganze Industriezweige von Sozialarbeitern zu Lasten der Steuerzahler ins Leben gerufen, ein Antirassismusgesetz geschaffen und mit diesem jegliche Kritik an nicht tolerierbaren Delikten von Ausländern im Keime erstickt. Heute sind wir so weit, dass Ausländer uns Schweizer mit den wüstesten Namen beschimpfen dürfen, ohne dass uns die Möglichkeit gegeben ist, selbst das Rassismusgesetz anzurufen. Ebenso erquickend, dass der Basler-Drogenmarkt humanitär nach Ländern (Afrika, Ex-Jugoslawien, Albanien etc.) und Quartieren aufgeteilt wird, anstatt diese Kriminellen sofort an die Grenze zu stellen und mit Landesverweis zu belegen. Diese verweigern jedoch klug die Auskunft über ihr Herkunftsland, haben ihre Pässe "verloren" oder diese gingen auf der Reise "verloren". Schon ist ThomaS Kessler oder sind Sozialarbeiter zur Stelle und reden schön. Die Schweiz hat es mit ihren linken Ideologien wahrlich weit gebracht.

Ernst Jeker
Therwil

"Statistiken sprechen eine deutliche Sprache"

So lange wir noch solche Schönschreder wie den Migrationsbeauftragten Kessler mit unseren Steuergeldern bezahlen, der uns jedesmal nach Mord und Gewalt einreden will, dass Gewalt nur ein Männerproblem sei und nichts mit Bosnien, Albanien oder anderen Ländern, wo Blutrache zur "Kultur" gehört zu tun habe, müssen wir uns nicht darüber wundern, dass ein Wahrnehmungsgraben unser Land durchzieht. Diesseits die Schönredner und auf der anderen Seite die als Paranoiker Verschrieenen. Die Kriminalstatistiken sprechen hier eine deutliche Sprache. Und etwas ist dabei auffällig: Die ungewöhnlich hohe Zahl ausländischer Straftäter und im besonderen derjenige aus den Balkanländern. Das macht mir zusehends Angst.
Die niedrige Gewalthemmung ist erschreckend. Woher beispielsweise, bekommen diese Kriminellen ihre Waffen? Es gibt ein Waffengesetz hierzulande, das den Verkauf von Waffen an Bürger aus Ex-Jugoslawien, der Türkei und einigen anderen Länden in Südosteuropa strikt untersagt. Nachdem es auch für Schweizer Bürger(innen) beinahe unmöglich ist, ohne grosse administrativen Hürden einen Waffenerwerb- geschweige denn einen Waffentragschein zu bekommen, sei die Frage noch einmal gestellt: Woher stammen diese Waffen?

Was ich dabei besonders fatal finde, ist, das vor allem die Rechte daraus politischen Profit generieren kann. Mir graut davor, dass unser Land immer mehr nach rechts driftet. Doch leider muss ich Herrn Knechtli recht geben, die Linke ist an diesem Zustand nicht unschuldig. Zu sehr wird dort blauäugig die Tiefe des Problems schöngeistig verbrämt, statt dazu auch mal genau so kritisch Stellung zu beziehen, wie sich das gebührte! Mir scheint, es falle diesen Kreisen leichter, im Grossen Rat der Resolution einer Rechtsaussen Partei gegen Israel zuzustimmen, als sich kritisch mit den hausgemachten Problemen vor unserer Haustüre zu beschäftigten. Frau Schenker wäre im übrigen zu wünschen, dass sie auch an ihre kritischen Wähler in den eigenen Reihen denkt. Nicht alle sind begeistert von dem, was die linken Kader unter multikulturell verstehen.

Peter Meyerhans
North Melboune
Australien

"Ein Schweizer Pass bedeutet noch keine Integration"

Herr Sklenak, als Direktbetroffener, spricht mir und vielen anderen direkt aus dem Herzen: Alleine den Schweizer Pass zu besitzen, ist keine Integration. Viel mehr benötigt es eine innere Einstellung, die einen zu diesem Schritt bewegen sollte. Es kann nicht angehen, dass man so quasi nebenbei Schweizer werden kann und gleichzeitig aber dennoch noch den ausländischen Pass besitzen darf. Hier müssen inskünftig Massnahmen ins Auge gefasst werden.

Die Aussagen von Herrn Thüring, dass die von Herrn Kessler getätigte Migrations- und Integrationspolitik misslungen ist, kann ich voll und ganz unterstützen. Es ist einzig und alleine die SVP, die diesem Integrationsmissstand schon seit langer Zeit in der ganzen Schweiz entgegentritt. Es braucht schon sehr viel guten Glauben, um zu meinen, dass dies eine "Erfolgs-Story" sei. Die Voten gewisser SP-Mitglieder hier im Forum und auch von Herrn Gassmann (CVP) sind absolut deplatziert. Gerade diese beiden Parteien sind doch die Hauptverantwortlichen für diesen ganzen Schlamassel.

Dominik Hess
Ziefen

"Viele wollen sich gar nicht integrieren lassen"

Leider ist es schon viel zu spät, um noch etwas ändern zu können. Die neuesten Zahlen beweisen es: Ausländeranteil in der Schweiz 20,2 Prozent. Jährliche Einbürgerungen 35'000! Die Ghettoisierung dieser Ausländer ist nicht mehr aufzuhalten. Mir sind sehr viele Ausländer bekannt, die mit dem roten Pass wedeln, aber nicht im Entferntesten bereit sind, sich mit dem ganzen Familienclan zu integrieren.

Franz Sklenak
Binningen
(auch Ausländer)

"An Integration führt nichts vorbei"

Weiss denn dieser Herr Joel Thüring nicht, dass es die Migration schon immer gegeben hat und es sie auch weiterhin geben wird? Das ist auf der ganzen Welt so und darum haben wir uns auch in unserem Land mit dieser Thematik auseinander zu setzen. Aber bitte nicht so, wie dies Herr Thüring und seinesgleichen nun schon seit längerer Zeit tun. Solche Polemik ist es nämlich, die ein - zugegeben vorhandenes - Unbehagen mancher Schweizerinnen und Schweizer gegenüber Ausländern und Ausländerinnen erst in Fremdenfeindlichkeit oder gar Fremdenhass umwandeln kann.

Menschen aus anderen Ländern werden also weiterhin zu uns kommen, so oder so. Stacheldraht um unser Land, noch besser, einbetonieren, niemand rein und niemand raus. Gute Nacht, freie Schweiz. Es gibt doch auf längere Sicht gar keine bessere und gescheitere Lösung als die Integration. Karl Linder schreibt es in seinem Kommentar: “Vietnamesen, Tibetaner, Tschechoslowaken, Ungaren, Italiener, Spanier haben sich gut integriert ...”. Gewiss, einfach ist es nicht, aber warum soll dies mittel- bis längerfristig nicht auch für Menschen aus anderen Ländern gelten?

Darum sollten wir alle, die das ja gerne andern überlassen, die Arbeit von Leuten wie Thomas Kessler und allen, die sich mit Engagement für die Integration einsetzen, nicht behindern, sondern so gut wie immer möglich unterstützen.

Peter Graf
Basel

"Gegen dauerndes Schlechtmachen durch die SVP"

Als Kleinbasler wehre ich mich gegen das dauernde Schlechtmachen des Kleinbasels. Auch Joel Thüring (wohnt im Grossbasel) als Speaker der Basler SVP gehört dazu und zeigt damit den billigen populistischen Stil der SVP. Zahlreiche Kleinbasler Organisationen/Vereine und Vertreterinnen und Vertreter der im Grossen Rat vertretenen Parteien arbeiten gemeinsam daran, das Kleinbasler Image zu verbessern. Die SVP Basel-Stadt fehlt jedoch dabei! Warum wohl?

Stephan Gassmann
CVP-Grossrat
Basel

"Es fehlt an praktischer Umsetzung und Linientreue"

Das einzig Heuchlerische ist die Heuchelei an sich. Thomas Kessler versteht sich prächtig darin, mit blumigen Worten, rosarotem Zauberschleier und Blumenkohlwolken eine Sozialromantik aus dem Nichts heraufzubeschwören. Mit dem Strategiepapier der Regierung und dessen Integrationsbeauftragen, wie man die Integration gestalten und vollziehen will, ist noch lange keine praktische Integration getan. Theorie klingt auf dem Papier sehr oft bestechend gut. In der Realität überwiegen dagegen die harten Fakten. Wer in einem bevorzugten Quartier wie dem Gellert wohnt und am Schreibtisch theoretische Integration betreibt, spürt den Puls in problembeladenen Quartieren wie dem St. Johann oder dem Kleinbasel nicht. An der praktischen Umsetzung und an der Linientreue fehlt es in unserem Kanton. Vielleicht weil nicht sein darf, was nicht sein kann und man vor den Fakten lieber die Augen verschliesst, statt zu handeln.

Michel-Remo Lussana
SVP-Grossrat Basel-Stadt
Basel

"Das Integrationskonzept ist offensiv angelegt"

Die Tötungsdelikte der vergangenen Tage schrecken auf und lassen Emotionen hochkommen. Dass ein Polizist im Dienst sein Leben lassen musste, ist besonders tragisch und Besorgnis erregend. Dies macht im ersten Moment wütend und sprachlos. Solche Vorkommnisse erwecken Abscheu und werden von den Bürgerinnen und Bürgern - auch von den Mitbürgern ausländischer Herkunft - abgelehnt.

Im Interview mit der Paar- und Familientherapeutin Aynur Elibal "beschönigende Aussagen" zu sehen, ist wenig hilfreich. Sie nimmt nicht Partei und entschuldigt nichts. Aus den Vorfällen abzuleiten "dass die Behörden kein Rezept gegen den Eskalations-Überschuss haben", ist unsachlich und unzulässig. Die Behörden und die Sicherheitsorgane können für die Tötungsdelikte nicht verantwortlich gemacht werden. Wie auch? Offene oder versteckte Polemik jedenfalls helfen hier nicht weiter!

Der Migrations- und Integrationsdelegierte Thomas Kessler zeigt klar und überzeugend auf, welche Probleme im Rahmen der Integrationsbemühungen gegenüber den zugewanderten Personengruppen, bei denen ein erhöhter Integrationsbedarf festzustellen ist, vordringlich zu bewältigen sind. Im Übrigen ist Integration eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die letztlich nur als konzertierte Aktion erfolgreich sein kann. Selbstverständlich lassen sich damit Gewalt und Gewaltbereitschaft nicht aus der Welt schaffen, wohl aber mindern. Frühes Erlernen der deutschen Sprache, Schaffung von Frühkindergärten, Ganztagsbetreuung, eine optimal ausgebaute offene Kinder- und Jugendarbeit, eine flächendeckende Schulsozialarbeit, ein guter Schulabschluss sowie die sorgfältige Begleitung insbesondere der leistungsschwächeren Schülerinnen und Schüler im Zeitpunkt des Übergangs von der Schule in die Berufs-/Arbeitswelt (= Jugendberufshilfe) sind wichtige Elemente.

Das Basler Integrationskonzept ist offensiv angelegt und stellt sich den Herausforderungen der Zeit. Andere Städte im In- und Ausland beneiden Basel darum.

Heinz Hermann Baumgarten
Riehen

"Die sogenannte Erfolgs-Story existiert nur auf dem Papier"

Einmal mehr versucht Herr Kessler mit seiner gewohnt blumigen, aber absolut realitätsfremden Sprache, die Probleme herunterzuspielen. Stattdessen wirft er Herrn Knechtli, welcher in einem hervorragenden Artikel eben genau diese Probleme anspricht, indirekt mangelnde Kompetenz vor. Seit Jahren versucht Herr Kessler, als Chef eines von Steuernzahlern finanzierten Büros, die Fakten zu schönen und die Problematik herunterzuspielen. Doch die jüngsten Vorkomnisse haben es gezeigt. Die sogenannte "Erfolgs-Story" von der Herr Kessler spricht, existiert nur auf Papier und in den Köpfen linkssozialistischer Integrationsturbos.

Die Realität sieht anders aus. Diese Taten sind schrecklich, doch alleine schon ein Blick in die Basler Quartiere lässt dieses Scheitern erahnen. Die Integration nach dem von Herrn Kessler gelobten Muster hat versagt, insbesondere das Kleinbasel aber auch das St. Johann-Quartier verlottern zunehmend. Schweizerinnen und Schweizer ziehen weg, die Quartiere wirken schmuddelig, sind insbesondere in der Nacht gefährlich, teilweise hat man gar das Gefühl es herrsche totale Anarchie. Die Polizei kann nicht mehr Herr der Lage sein, die nötigen Ressourcen bzw. das Personal fehlen. Anstatt in sicherheitspolitischen Gebieten endlich sinnvoll zu investieren, werden unsere Steuermillionen für unnötige Integrationsleitbilder, Integrationsbüros, Ganztages-Horte und sonstige Träumereien verschwendet. Nur mit einem Richtungswechsel in der gesamten Integrationspolitik kann diesem Missstand entgegengetreten werden. Herr Kessler samt seinem Integrationsbüro sind hierzu absolut ungeeignet und gehören ausgewechselt bzw. abgeschafft.

Mit einem Beitritt zu Schengen würden wir dieses Problem noch zunehmend fördern. Es reicht nicht, dass uns die Linken die Asylproblematik verschafft haben, nein, nun strebt man auch noch einen solchen Beitritt an. Es wird aber selbstverständlich gerne verschwiegen, dass es sich hierbei nur um eine Zwischenetappe handelt, das Ziel wurde von den Linken schon längstens anvisiert: EU. Denn gerade mit Schengen und der EU und den zunehmend offenen Grenzen würde sich die Situation, gerade in einem wohlhabenden und asylattraktiven Land wie der Schweiz noch verschärfen, eine genaue Kontrolle wäre unmöglich, die Schlepper hätte freie Bahn.

Im übrigen möchte ich Frau Traub zu bedenken geben, dass, wenn alles so toll wäre mit Schengen, während der EM Schengen in Portugal kaum aufgehoben worden wäre.

Joel Thüring
Sekretär SVP Basel-Stadt
Basel

"Die Frage, welche Ausländer wir wollen, ist legitim"

Nach den tragischen Todesfällen letzter Woche sagte ich in meinem Umfeld noch: Jetzt fehlt nur noch eines - eine Sonntagsrede von Thomas Kessler.

Es gibt gewisse Dinge, die haben ihr Verfalldatum überschritten, und auch vermeintlich grosse Worte vermögen dies nicht umzukehren. Wenn irgend jemand heute noch wortschwanger über Bob Dylans musikalische Altersaktivitäten redet, dann hört man auch gerne weg. Genauso geht's mir bei Thomas Kessler.

Es hat sich mittlerweile herumgesprochen, dass Integration nötig ist, um ausländische Menschen an unsere gesellschaftlichen Werte heranzuführen. Immerzu dieses Zauberwort "Integration" aus der Hosentasche zu zücken, ist allerdings weniger überzeugend, denn Integration bleibt eine Feuerwehrübung. Intelligenter wäre eine Grundsatzdebatte, die nicht erst reagiert, wenn's brennt, sondern von Beginn weg agiert: Welche Ausländer wollen wir, auch aufgrund gemachter Erfahrungen der letzten Jahrzehnte (Stichworte: ökonomische Kompatibilität, kriminelle Statistik, Working-class-Überhang in Zeiten von industriellem Abbau, demokratisch-gesellschaftliche Werte, Frauenbild etc.)?

Auch im Fussball gibt es sie, die Sonntags-Schönwetterspieler. In der Politik jedoch genauso: Ein erheblicher Teil der Immigranten ist nicht "... aus Niedriglohnländer Ex-Jugoslowien und Türkei geholt worden", sondern kam selber (Kriegsflüchtlinge, Flüchtlinge, Verbleib aus humanitären Gründen).

Das Ausbleiben einer vollen Offenheit in dieser Frage scheint System zu haben, vor allen in der Wiederholung. Differenziertheit kann nur entstehen aus einer objektiven Abwägung ohne ideologische Befangenheit. Weder eine 18%-Limitierungs-Iniative noch die kategorische Schönrednerei vermögen die Probleme um problematische Ausländer nachhaltig zu lösen.

Vietnamesen, Tibetaner, Tschechoslowaken, Ungaren, Italiener, Spanier haben sich gut integriert, der Schweiz einen positiven Input gegeben. Es ist absolut legitim, wenn eine Gesellschaft sich aufgrund schlechter Erfahrungen entscheidet, Nationalitäten aus Gebieten dieser Erde zu favorisieren, wenn es um Emigration geht, und genauso andere nicht zu favorisieren. Solange man aber das Schicksal entscheiden lässt, wer kommen soll und wer nicht, fehlt die demokratische Legitimation und somit auch der Rückhalt der Bevölkerung. Es ist Zeit, die Ausländerfrage aktiv zu gestalten.

Karl Linder
Basel

"Schein-Integrationspolitik der SVP entlarven"

Thomas Kessler hat mich absolut überzeugt. Das Problem, das anerkanntermassen besteht, ist wirklich nur so zu lösen. Und: Wichtig wäre meines Erachtens, die Schein-Integrations-Politik einer SVP zu entlarven, die gleichzeitig gegen Schengen polemisiert, wo doch gerade der Schengen-Beitritt sowohl die (von der SVP so genannten) "Kriminal-Touristen" als auch in anderen EU-Ländern bereits abgewiesene Asylbewerber definieren würde. Vielleicht will aber die SVP ja vor allem das sogenannte "Ausländerproblem" weiter auf kleiner Flamme kochen lassen, weil diese Partei sonst überhaupt kein Thema mehr hat, mit dem sie sich profilieren kann? Andersherum: Integrierte Ausländer - was nun, SVP?!

Gisela Traub
Basel