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Video-Statement: SP-Nationalrat Claude Janiak

© Fotos by Peter Knechtli / OnlineReports.ch


"Gehören zu den Aktivsten": Nationalräte Janiak, Leutenegger Oberholzer*


SP-Vorwahlkampf-Werbung in eigener Sache

Susanne Leutenegger Oberholzer und Claude Janiak über ihren Leistungsausweis

VON PETER KNECHTLI

Die Baselbieter SP-Nationalräte Claude Janiak und Susanne Leutenegger-Oberholzer präsentieren sich in Vorwahlkampf-Stimmung: An einer Medienkonferenz in Liestal erklärte sie, weshalb sie Nationalrätin bleiben, und er, weshalb er Ständerat werden möchte.

Die beiden SP-Abgeordneten "zählen zu den Baselbieter Parlamentariern, die in Bern am aktivsten sind", warb Kantonalpräsidentin Regula Meschberger für ihre beiden kommenden Herbst erneut antretenden Spitzenleute.

Eine Linke, wie sie im Buch steht

Susanne Leutenegger Oberholzer braucht nicht näher vorgestellt zu werden. Sie will auch in den nächsten vier Jahren im Nationalrat bleiben, was sie war: Eine Linke, wie sie im Buch steht, an viele Ecken und Enden engagiert und von ihren politischen Gegnern respektiert. Keine Frage: Sie hat Dossierkenntnis und ein Auftreten, das keine Spur von Politikmüdigkeit oder gar Resignation verrät. Ganz im Gegenteil: Wenn sie von ihrem "Kampf" in Bern spricht, erwähnt sie nicht ohne Stolz, dass sie zu jenen Abgeordneten zählt, die am meisten Vorstösse einreichen. Die Liste, die sie vorlegt, ist von erstaunlicher Länge. Kaum ein Thema aus dem rot-grünen Spektrum, das sie nicht auf aufgegriffen hat. Ganz im Gegensatz zum aktuellen Baselbieter Ständerat Hans Fünfschilling, der sich schon stolz zeigte, keinen Vorstoss eingereicht zu haben, ist die Muttenzer Juristin der Auffassung, dass "in Bern ohne Vorstösse nichts zu bewegen ist".

Nicht weniger als acht A4-Seiten umfasst die Liste der Vorstösse und Voten von Susanne Leutenegger Oberholzer - von der Besteuerung der Mitarbeiterbeteiligungen über das Opferhilfegesetz bis zur Ausländerpolitik reicht ihre Themenpalette. Ihre Schwerpunkte sind Wirtschafts- und Finanzpolitik, aber auch der Kampf gegen die "Hochpreis-Insel Schweiz" und gegen Steuerprivilegien für Reiche. Dazu gehören die Abzocker-Löhne der Topmanager, "die ich als Erste thematisiert habe", und die nicht marktkonforme Optionenbesteueurung. Trotz Rechtsrutsch in Parlament und Bundesrat ist die Mitautorin des SP-Wirtschaftskonzepts davon überzeugt, dass sich fortschrittliche Anliegen verwirklichen lassen. So sei die Schweiz in der Mutterschaftsversicherung und in der Europapolitik vorangekommen.

Wie Leutenegger Oberholzer ankündigte, hat sie Interesse am Einsitz in der nationalrätlichen Verkehrskommission.

Janiak: "SVP punktet nur bei Ausländern"

Die Leistungsbilanz von Claude Janiak lässt sich weit weniger in Vorstössen ausdrücken - kein Wunder: Vergangene Legislaturperiode war er weitgehend in die Parlamentsleitung eingebunden, vergangenes Jahr als Nationalratspräsident. Dabei hat er sich zweifelsohne über alle Parteigrenzen hinweg einen guten Namen geschaffen.

Trotz seiner Funktion an der Spitze der Grossen Kammer blieb er Mitglied der Geschäftsprüfungskommission (GPK) und als solches Präsident der Subkommission, die für die eidgenössischen Gerichte zuständig ist. Dabei hatte er sich mit Informatik-Fragen zu beschäften und dafür zu sorgen, dass sich die Versicherungsrichter im Streit um das richtige System "nicht öffentlich wie Kinder aufführen". Als Mitglied der GPK-Delegation war Janiak auch mit Staatsschutz und Geheimdiensten beschäftigt. Demnächst, so kündigte Janiak an, werde der Bericht über den "angeblichen Spion Covassi" veröffentlicht.

Janiak bekräftigte allerdings seinen Wunsch, Baselbieter Ständerat zu werden. Im Gegensatz zu seiner persönlichen Bilanz sehe jene der SVP "miserabel" aus. Sie punkte nur, wenn es gegen Ausländerinnen und Ausländer und deren Integration gehe. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Exponent dieser Partei das Baselbiet im Ständerat vertreten kann. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sehen das jedenfalls anders", schloss Janiak seinen Werbespot. Er verfüge in Bern - selbstredend anders als sein SVP-Gegenkandidat Erich Straumann - über das nötige persönliche Netzwerk.

* Mitte: Parteipräsidentin Regula Meschberger

Video-Statement: SP-Nationalrat Claude Janiak

10. April 2007

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"Mit grossem Einsatz für die 'kleinen' Leute"

Ich kann allen Wählerinnen und Wähler nur empfehlen Frau Susanne Leutenegger Oberholzer wieder in den Nationalrat zu wählen, es gibt nicht viele Nationalrätinnen mit einem solch grossen Leistungsausweis.
 
Frau Leutenegger Oberholzer vertritt mit grossem Einsatz die "kleinen" Leute und setzt sich erfolgreich durch. Ohne den Einsatz von Frau Leutenegger Oberholzer hätten Tausende von ArbeitnehmerInnen mehr nach dem Swissair-Grounding den Arbeitsplatz verloren. Ohne Ihren Einsatz wäre der Bundeskredit nicht zustande gekommen.
 
Ich erlebe Frau Leutenegger Oberholzer noch immer als verlässliche Verbündete im Kampf um faire Arbeitsbedingungen und anständige Löhne, eine wirkliche Volksvertreterin!

Urs Eicher
Präsident kapers
Gewerkschaft des Kabinenpersonals
Kloten



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