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"Keinen Gefallen": Parkier-Streitobjekt Münsterplatz

Münsterplatz bleibt auch nachts autofrei

Basler "Kunsthalle"-Wirt und Anwohner Peter Wyss auch vor Verwaltungsgericht abgeblitzt

VON PETER KNECHTLI

Der Basler Münsterplatz bleibt auch künftig rund um die Uhr autofrei: Das Basler Verwaltungsgericht lehnte heute Freitag einen Rekurs des Anwohners und "Kunsthalle"-Wirts Peter Wyss ab, der verlangte, dass der berühmte Platz zu nächtlicher Stunde wieder als Parkplatz benützt werden dürfe.

Der Münsterplatz gilt als einer der schönsten Plätze Europas und lässt wie kaum ein anderer mittelalterliche Anmutung erkennen. Da er aber äusserst zentral gelegen ist, gibt es auch Interessengruppen, die ihn an liebsten als Parkplatz sähen. Dies ist aber nicht mehr möglich, seit im Rahmen des Aktionsprogramms Stadtentwicklung die "Konsenskonferenz" und auch das Sicherheitsdepartement die Aufhebung der damaligen Zwischenlösung beschloss: Das allgemeine nächtliche Parkieren und die Parkier-Erlaubnisse für Touristen-Busse tagsüber wurde 2004 durch das Sicherheitsdepartement aufgehoben.

"Autos gäben etwas Leben"

Gegen diese Anordnungen setzte sich Peter Wyss zur Wehr: Er fühlte sich einerseits als Anwohner der an den Münsterplatz angrenzenden Augustinergasse, aber auch als Wirt der nahegelegenen "Kunsthalle" in den Nachteil versetzt. Sein Restaurant habe "eindeutig Umsatzeinbussen erlitten", seit der Münsterplatz rund um die Uhr autofrei ist, sagte Wyss, ohne dafür konkrete Belege vorzulegen. Auch andern Betrieben wie dem "Rollerhof" direkt am Münsterplatz gehe es ähnlich.

Nachdem das Sicherheitsdepartement seinen Rekurs im Januar letzten Jahres abgelehnt hatte, wiederholte Wyss heute vor Verwaltungsgericht seine Meinung, wonach er am autofreien Münsterplatz "in jeder Hinsicht keinen Gefallen" finde: "Das ist abends ein toter Platz - absolut fürchterlich. Es hat keine Frauen da, die trauen sich nicht. Mit Autos gibt es wenigstens ein bisschen Leben."

Umstrittene Parkhäuser-Belegung

Die heutige Verhandlung in zweiter Instanz drehte sich zentral um die Frage, ob die 80 aufgehobenen Parkplätze in den vier umliegenden Parkhäusern als Ersatz zur Verfügung stünden. Felix Uhlmann, der Anwalt des Rekurrenten, bestritt die Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit der Belegungszahlen: "Es wurde kein Ersatz geschaffen und es gibt keine verlässliche Erhebung über die Belegung der Parkhäuser."

Ein als Experte befragter Verkehrsingenieur erklärte dagegen vor Gericht, in den vier Parkhäusern seien zwischen 19 und 20 Uhr immer mindestens 140 Parkplätze frei gewesen. Dies laut Heinz-Dieter Neerforth als Vertreter des Sicherheitsdepartements auch unter "Ausnahmesituationen" während der Herbstmesse: "Es ist nie eine Parkplatznot eingetreten." Ideen zur Umgestaltung des Münsterplatzes könnten nur bei Autofreiheit umgesetzt werden.

Autofreiheit "im öffentlichen Interesse"

Das Gericht wies die Wyss-Beschwerde ab. Das öffentliche Interesse eines autofreien Münsterplatzes sei auch nachts erheblich, führte Gerichtspräsident Eugen Fischer aus. Er bezog sich auf Bundesgerichtsentscheide zur Winterthurer Altstadt, wonach "ein Verbot von Parkplätzen dem allgemeinen Interesse entspricht". Die Belegungs-Daten aus den Parkhäusern seien "zuverlässig genug", um den versprochenen Ersatz der aufgehobenen Münsterplatz-Parkplätze nachweisen zu können. Fischer räumte ein, dass insbesondere das tägliche Parkverbot auf Basels Musterplatz "nicht immer eingehalten" werde. Die Polizei sei aber guten Willens, das Parkverbot auch mit Präsenz durchzusetzen.

Ob Wyss den ablehnenden Entscheid vor Bundesgericht zieht, ist laut seinem Anwalt noch offen. An der Urteilsverkündung war der Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen nicht anwesend.

Die Nachfrage

Nach der Gerichtsverhandlung fragte OnlineReports beim am Münsterplatz gelegenen Restaurant "Zum Isaak" nach den Erfahrungen. Der Chef de service erklärte, das durchgehende Parkierverbot habe in seiner Gaststätte zu keinerlei Umsatzeinbussen geführt. Kein Wunder: Vor 25 Jahren war es das damalige "Isaak"-Wirteehepaar Stocker, das für Autofreiheit kämpfte und in einem legendären ganzseitigen Inserat im deutschen Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" den Basler Münsterplatz satirisch zum "schönsten Parkplatz Europas" kürte.

17. März 2006



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"Baudepartement soll seine Büros in die Erlenmatte verlegen"

Dass der Münsterplatz autofrei sein soll, kann verstanden werden. Unverständlich jedoch ist, dass das Baudepartement an dieser einmalig schönen Lage seine Büros hat. Es ist aber auch im öffentlichen Interesse, dass das Baudepartement mit dem Auto erreichbar ist. Unternehmer, die zwangsläufig mit diesem Departement zu tun haben, sind aus beruflichen Gründen im Auto unterwegs. Es ist daher hächste Zeit, dass das Baudepartement seine Büros in den geplanten Neubau auf der Erlenmatte verlegt.

Bruno Honold
Basel



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