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Illustration © Ruedi Suter

Dorn im Auge der Mächtigen: Verschwundene auf aller Welt


Staatlich bewilligte Verbrechen:
Wenn Menschen plötzlich verschwinden


Amnesty International bearbeitet nicht weniger als 46'000 Fälle von Verschwundenen

VON RUEDI SUTER

Das Verschwindenlassen oder extralegale Hinrichten von Menschen wird von vielen Regierungen, paramilitärischen Organisationen und Kriegsparteien praktiziert. Auch in Europa, wie Amnesty International zum Tag der "Verschwundenen" am 30. August kritisiert. Weltweit hat die Organisation zurzeit 46'000 Fälle zu bearbeiten. Der Druck der Weltöffentlichkeit, der Einsatz unabhängiger Untersuchungskommissionen und die Bestrafung der Täter helfen, die oft staatlich abgesegneten Verbrechen zu verhindern.

Weltweit werden jährlich Tausende von Menschen "zum Verschwinden gebracht" oder ohne Gerichtsurteil hingerichtet. Höchst besorgniserregend ist, dass extralegale Hinrichtungen und das Verschwindenlassen von andersdenkenden Frauen und Männern nicht nur von Todesschwadronen, Privatarmeen und paramilitärischen Organisationen praktiziert wird - selbst Regierungen bedienen sich dieser oft schwer nachzuweisenden Terrorpraktiken.

Auch in Europa. Während des Tschetschenien-Krieges seien mehr als 1'000 Personen in russischer Untersuchungshaft "verschwunden", berichtet Amnesty International (AI). Allein in den vergangenen Wochen seien "Hunderte" von Tschetschenen beiderlei Geschlechts festgenommen worden. Viele gelten seither als "verschwunden".

Auf dem Balkan werden Zehntausende vermisst

Im ehemaligen Jugoslawien sind während des Krieges ebenfalls "Zehntausende" zum Verschwinden gebracht worden, zählt AI weiter auf: "In Bosnien-Herzegowina sind sechs Jahre nach Kriegsende 90 Prozent der 20'577 beim Internationalen Roten Kreuz (IKRK) registrierten Fälle unaufgeklärt. Allein aus der Uno-Enklave Srebrenica wurden, nach der Eroberung der Stadt im Juli 1995, mindestens 8'000 muslimische Männer von der bosnisch-serbischen Armee verschleppt."

In Kroatien habe eine Regierungskommission offiziell anerkannt, dass der Aufenthalt von über 1'000 Serbinnen und Serben ungeklärt sei. Verschwunden sind auch mehr als 3'000 Albanerinnen und Albaner aus dem Kosovo. Dies seit ihrer Festnahme durch die serbische Polizei und Paramilitärs zwischen 1998 und 1999. Und nach dem Einmarsch der Nato-Truppen im Juni 1999 sollen nach Angaben von Angehörigenvereinen rund 1'500 Angehörige der serbischen Bevölkerung und der Roma von der albanischen Rebellenarmee UCK entführt worden sein.

"Jahrelange Qual der Ungewissheit"

"'Verschwindenlassen' ist eine Menschenrechtsverletzung, die in alle Bereiche der Persönlichkeit eingreift", beschreibt Anna Wegelin von AI Schweiz die psychologischen Folgen des Verschwindenlassens. "Sie trifft nicht nur das Opfer selbst, sondern fügt auch den Angehörigen grosses Leid zu. Die oft jahrelange Ungewissheit über das Schicksal eines geliebten Menschen ist nicht weniger quälend als andere Formen der Folter." Zurzeit sind der Organisation weltweit 45'998 Fälle aus 30 Ländern bekannt.

Das Verschwindenlassen ist auch ein bequemes Mittel, um politische Gegner wie kritische Juristen, Gewerkschafter, Menschenrechtler oder Journalisten beiderlei Geschlechts aus dem Weg zu schaffen. In Weissrussland gelten der frühere Innenminister Juri Sacharenko und Viktor Gontschar, der stellvertretende Sprecher des (aufgelösten) Parlaments sowie der TV-Kameramann Dimitri Sawadski als spurlos verschwunden. Auch in der Türkei verschwinden immer wieder Menschen. So werden beispielsweise seit Januar Serdar Tanis und Ebubekir Deniz vermisst. Die beiden Politiker der pro-kurdischen HADEP-Partei wurden festgenommen. Seither hat sich ihre Spur verloren. "Tausenden Familien wird ein fundamentales Recht verweigert: die Wahrheit über das Schicksal ihrer vermissten Angehörigen zu kennen", kritisiert Amnesty International.

"Eine Strategie der Machterhaltung"

Das Verschwindenlassen wie auch die extralegalen Hinrichtungen werden von der Menschenrechtsorganisation schon seit langem an den Pranger gestellt. Bereits Mitte der neunziger Jahre alarmierte die AI-Menschenrechtlerin Susan Lee die Weltöffentlichkeit: "Diese Methoden, ohne Spuren unbequeme Personen oder Bevölkerungsteile zu eliminieren, scheint mehr und mehr zu einer Strategie der Machterhaltung von sich bedroht oder belästigt fühlenden Regierungen und Streitkräften zu werden."

Aufschlussreich ist, dass diese Menschenrechtsverletzungen keineswegs nur in Ländern mit Bürgerkriegen, repressiven Regierungen oder ethnischen Konflikten vorkommen werden. Die grosse Mehrheit der betroffenen Länder hat zivile und oft sogar demokratisch gewählte Regierungen. Versteckte Hinrichtungen oder das Verschwindenlassen von Bürgerinnen und Bürgern können, da geschickt durchgeführt, oft kaum nachgewiesen werden. Die Täter jeder Rangordnung brauchten sich laut AI so vor keiner Strafe zu fürchten. Nachforschungen würden verhindert, und oftmals brächten die Täter auch Augenzeugen, Richter und Anwälte um. Helfe auch dies nichts, würden Amnestien erlassen, wie beispielsweise in Argentinien, Uruguay, Chile und El Salvador. So werde die Ahndung durch Regierungsbeamte und Militärs verzögert oder gar ganz verhindert.

"Offene Wunden" in Lateinamerika

Das "Verschwundensein" sei gerade in vielen Ländern Mittel- und Südamerikas nach wie vor eine "offene Wunde", ruft AI in Erinnerung. Allein zwischen 1966 und 1986 seien in Ländern wie Guatemala, El Salvador, Honduras, Mexico, Kolumbien, Peru, Bolivien, Brasilien, Chile, Argentinien, Uruguay und Haiti schätzungsweise 90'000 Menschen - worunter auch Kinder und Säuglinge - zum Verschwinden gebracht worden. 1999 verschwanden im vom Bürgerkrieg zerrütteten Kolumbien 300 Personen, worunter auch Menschenrechtler.

In Guatemala wird seit April 2000 die Menschenrechtlerin Mayra Angelina Gutiérrez vermisst. Sie sammelte Informationen über angeblich illegale Adoptionen durch Militärangehörige. In Guatemala befasst man sich zurzeit auch mit geschätzten 200'000 Toten zumeist indianischen Ursprungs, die als Zivilisten von der Armee oder von Paramilitärs umgebracht und in Massengräbern zum Verschwinden gebracht wurden. Wo auch immer Menschen spurlos beseitigt werden: Verschwundene können Angehörige und Täter, Regierungen und Justiz über Jahrzehnte beschäftigen.

Die Ausreden der Machthabenden

Susan Lee verweist darauf, dass Regierungen zur Beseitigung kritischer Bürgerinnen und Bürger auch Todesschwadronen, paramilitärische Truppen, Selbstverteidigungsgruppen oder andere Tarnorganisationen einsetzen. Die Machthaber könnten sich dann leicht mit dem Hinweis herausreden, "private" Gruppen, welche sie "leider" nicht kontrollieren könnten, würden halt für "Ordnung" sorgen. Regierungen entschuldigten die ihnen nachgewiesenen Menschenrechtsverletzungen gerne mit Begriffen wie "Verteidigung der Demokratie", "Antikommunismus", "Terrorismusbekämpfung" oder "Verteidigung der inneren Stabilität und Sicherheit" sowie mit dem Argument, man habe es eben mit einem Krieg im Inneren zu tun, nach dem Motto: "In einem dreckigen Krieg ist alles möglich". Sogar das Erschiessen von erst zweijährigen Kindern, wie dies bei einer Untersuchung über ein Dorfmassaker in Peru von einem Armeeoffizier bestätigt wurde. Dessen Begründung lautete: Kinder werden bereits ab zwei Jahren indoktriniert - auch sie sind gefährlich."

Solche Dinge geschähen, weil die Regierungen mit dem Nichtreagieren der Weltöffentlichkeit rechneten, folgert die Menschenrechtlerin Lee. Denn dort, wo Menschenrechtsorganisationen und internationaler Druck den Schleier der Lügen lüfteten, seien Regierungen oft nachweisbar zurückhaltender beim Terror gegen die eigene Bevölkerung. Deshalb müsse weltweit eine "Kultur der Menschenrechte" aufgebaut werden, "die keinen Raum mehr freilässt für die Entwicklung solch furchtbarer Methoden, wie es die extralegalen Hinrichtungen oder das Verschwinden unschuldiger Menschen sind."


"Unter keinen Umständen dulden"

In ihrem Jahresbericht 2001 fordert Amnesty International Schweiz die Regierungen der Welt auf, "extralegalen Hinrichtungen und dem Verschwindenlassen ein Ende zu setzen". Derartige Verstösse müssten "unverzüglich, von unabhängiger Seite und effektiv untersucht und die Verantwortlichen vor Gericht gebracht werden". Insbesondere werden die Regierungen aufgefordert:
extralegale Hinrichtungen und das Verschwindenlassen von Menschen unmissverständlich zu verurteilen und gegenüber den Sicherheitskräften ihres Landes deutlich zu machen, dass derartige Verbrechen unter keinen Umständen geduldet werden;
geheime Haft oder Inhaftierung ohne Kontakt zur Aussenwelt zu unterbinden und Massnahmen einzuleiten, mit deren Hilfe Gefangene ausfindig gemacht und geschützt werden können;
jeder Person, die von extralegalen Hinrichtungen oder dem Verschwindenlassen bedroht ist oder entsprechende Drohungen erhalten hat, wirksamen Schutz zu gewähren;
eindeutige Befehlsstrukturen zu schaffen und eine übergreifende Kontrolle aller Sicherheitskräfte zu gewährleisten;
ein Verbot von "Todesschwadronen", Privatarmeen und paramilitärischen Kräften auszusprechen, die ausserhalb der regulären Befehlsstrukturen operieren.


Echo
"Taliban-Milizen lassen sich nicht von Verbrechen abhalten"
Gerade ein solcher Bericht zeigt, dass die Menschenrechte kein Privileg der westlichen Welt sein dürfen, sondern global durchgesetzt werden müssen. Solange aber beispieslweise religiös-faschistische Kräfte wie die Taliban-Milizen wüten, kann man nicht auf Milde hoffen. Die lassen sich weder von Amnesty International noch von einer Regierungsvertretung in ihrem verbrecherischen Handeln beeinflussen.

Karl Linder
Basel



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31. August 2001

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© by Peter Knechtli