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60 Tage Gefängnis für Neonazi Künzli

"Sieg Heil!" und Sturmgewehr am Rücken

VON PETER KNECHTLI

Der Basler Neonazi Jürg Künzli, 41, muss wegen Rassendiskriminierung und Beschimpfung 60 Tage unbedingt ins Gefängnis. Dieses Urteil fällte gestern das Basler Strafgericht.

Künzli ist den Justizbehörden wohlbekannt: Im Januar letzten Jahres verurteilte ihn das Basler Strafgericht zu neun Monaten Gefängnis bedingt, weil er Politiker und Journalisten mit groben rassistischen und nazistischen Flugblättern und Drohbriefen eingedeckt hatte. In einem auf zwei Parlamentsabgeordnete mit ausländischen Namen gemünzten Flugblatt hetzte er: "Schweizer! Basler! Nehmt Euer Sturmgewehr in die Hand!"

Im Fall, der gestern gerichtlich verhandelt wurde, trug Künzli sein Sturmgewehr auf sich. Er befand sich auf dem Heimweg vom Basler Zeughaus, wo seine Waffe deponiert war, nachdem er sie nach einem Feldschiessen in einem Restaurant liegengelassen hatte. Mit zwei Promillen alkoholisiert, schrie er im Spalenquartier mit zum Hitlergruss gerecktem Arm mehrmals "Sieg Heil!", als er einem an der Kopfbedeckung erkennbaren Juden mit seiner Tochter begegnete.

Staatsanwalt Kurt Ritschard verlangte 45 Tage Gefängnis unbedingt sowie den Vollzug der bedingt ausgesprochenen letztjährigen Strafe von neun Monaten. Das Gericht entschied auf 60 Tage Gefängnis unbedingt. Gleichzeitig wies es den Vollzug der bedingten Strafe ab, verlängerte aber die damals verhängte Probezeit um ein Jahr auf vier Jahre. Vom Vorwurf der Drohung wurde Künzli freigesprochen.

Der Angeklagte, der über längere Zeit arbeitslos war und heute wieder in einer Fassadenfirma arbeitet, machte in der Verhandlung geltend, er habe die Betroffenen nicht als Juden erkannt und die Hand nicht zum Hitler-Gruss, sondern bloss zum "Widerstands-Gruss" erhoben. Ausserdem sei im Sturmgewehr kein Magazin eingesetzt gewesen.

Als Beleg der Uneinsichtigkeit und der "Menschenverachtung primitivster Art" bezeichnete Richter Jeremy Stephenson den Uebergriff: "Solange ich in diesem Haus Gerichtspräsident bin, toleriere ich eine solche Missachtung der Menschenwürde nie und nimmer."

Laut Jürg Frischknecht, einem Kenner der rechtsextremen Szene, tritt Künzli heute nicht mehr führend in Erscheinung. In seinen Jugendjahren aber war er laut dem Buch "Unheimliche Patrioten" Präsident des Grüppchens "Volkssozialistische Partei der Schweiz". Nach seiner letztjährigen Verurteilung beklagte er sich in einem Leserbrief im deutschen Extremisten-Organ "HNG-Nachrichten" als Opfer der Schweizer Justiz.